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Arbeit und Beruf

Mindestlohn

27.10.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Mindestlohn ist ein Begriff aus dem Arbeitsrecht, mit dem in Tarifverträgen oder im Gesetz der Lohn bezeichnet wird, den ein/e ArbeitnehmerIn für ihre/seine Arbeitsleistung mindestens erhalten muss.

Am 16.8.2014 trat in Deutschland das Gesetz zur Regelung des Mindestlohns (Mindestlohngesetz) in Kraft. Danach hat jeder Arbeitnehmer Anspruch auf Zahlung eines Arbeitsentgelts in Höhe des Mindestlohns von 8,50 brutto je Stunde durch den Arbeitgeber. Abweichende Vereinbarungen zu Lasten des Arbeitnehmers sind unwirksam ( § 3). Arbeitnehmerinnnen oder Arbeitnehmer können auf den entstandenen Anspruch auf Mindestlohn nur durch gerichtlichen Vergleich verzichten; im Übrigen ist ein Verzicht ausgeschlossen. Die Verwirkung des Anspruchs ist ausgeschlossen. Hiervon gibt es einige in den §§ 22 und 24 MindestlohnG normierte Ausnahmen, so z.B. für Praktikanten, die ihr Praktikum aufgrund einer schulischen Anordnung leisten. Eine vollständige Übersicht der Ausnahmen enthält § 22 - persönlicher Anwendungsbereich. Nach § 24 - Übergangsregelungen - erhalten Zeitungszusteller in den Jahren bis zum 31.12.2017 den Mindestlohn nur gestaffelt, und zwar ab 1.1.2015 75 %, ab 1.1.2016 85 % und ab 1.1.2017 8,50 EUR. Ausgenommen sind auch ArbeitnehmerInnen, die unter den Geltungsbereich eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags (z.B.Friseurhandwerk, Maler- und Lackierhandwerk) fallen, der niedrigere Mindestlöhne zulässt als das Gesetz. Ein Verzeichnis der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge findet man auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Die niedrigeren Löhne gelten noch bis zum 31.12.2016.

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