Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Abkauf des Nutzungsrecht der Garage

Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Hanno Hoffmann
Stand: 26.08.2014

Frage:

Wir wollen ein Haus mit Garage kaufen. Die Eltern des Verkäufers wohnen nebenan und haben das Nutzungsrecht dieser Garage, die an das Haus angebaut ist. Unsere Frage wäre: Kann dieses Nutzungsrecht später irgendwie umgelegt werden, z.B.: Die Eltern gehen in ein Seniorenheim und wir müssten uns durch dieses Nutzungsrecht, finanziell an den monatlichen Zahlungen beteiligen.
Wenn man dieses Nutzungsrecht abkaufen will, wie wird das Ganze gerechnet? Uns wurde gesagt es gäbe da eine Formel.
Was kann auf uns zukommen und welche Rechte und Pflichten haben wir, wenn das Nutzungsrecht bestehen bleibt.


E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-17
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
Kontakt zum Autor des Beitrages:
Rechtsanwalt Hanno Hoffmann   |Hier klicken

Antwort:

Ich gehe davon aus, dass das Nutzungsrecht der Eltern als beschränkte persönliche Dienstbarkeit nach deutschem Sachenrecht (§§ 1090 – 1093 BGB) ausgestaltet ist. Bitte überprüfen Sie das. Falls das Nutzungsrecht anders rechtlich ausgestaltet ist, informieren Sie mich bitte, damit ich die Antwort überprüfen kann.


Unter einer persönlich beschränkten Dienstbarkeit versteht man die Befugnis einer bestimmten Person, hier der Eltern des Verkäufers, das belastete Grundstück in einzelnen Beziehungen zu nutzen. Sie unterscheidet sich vom Nießbrauch als dem umfassenden Nutzungsrecht durch ihre Beschränkung auf einzelne Aspekte der Grundstücksnutzung (daher der Name beschränkte persönliche Dienstbarkeit), hat aber mit ihm gemein, dass sie unveräußerlich und unvererblich ist. Der Unterschied zur Grunddienstbarkeit besteht darin, dass die beschränkte persönliche Dienstbarkeit einer bestimmten Person und nicht dem jeweiligen Eigentümer eines anderen Grundstücks zusteht.

Das Nutzungsrecht beinhaltet also lediglich die Nutzung, mehr nicht. Da das Nutzungsrecht nur den Eltern des Verkäufers zusteht bedeutet dies, dass bei einem Umzug ins Heim die Garage bis zum Tod der Eltern leer steht. Eine finanzielle Entschädigung für die das Nichtvermögen die Garage zu nutzen besteht nicht. Sie müssen also bis zum Tod dieser Leute ihnen theoretisch die Nutzung ermöglichen und dürfen die Garage, auch wenn die Eltern daran gehindert sind diese zu nutzen, nicht selbst in Beschlag nehmen.

Oft versuchen die Sozialämter in diesen Fällen den Eigentümern das Nutzungsrecht zurück zu verkaufen. Aber darauf muss man nicht eingehen.

Um den Rückkaufwert zu ermitteln gibt es folgende Formel: Jahresmietwert der Garage x theoretische Restlebensdauer des jüngeren Ehegatten nach der amtlichen Sterbetafel abzüglich Abzinsfaktor derzeit wohl 1 % pro Jahr nach Abzinstabelle.




Rechtsbeiträge
Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Ausgleichsverfahren

Immobilie verkaufen und lebenslanges Wohnrecht erhalten | Stand: 16.04.2014

FRAGE: Meine Mutter (83) besitzt ein Grundstück mit Einfamilienhaus, das sie so lange wie möglich bewohnen möchte. Doch bereits jetzt würde sie gern mit einem Interessenten íhrer Wah...

ANTWORT: Sie haben sich an mich gewandt, weil Ihre Mutter ihre Immobilie veräußern möchte. Dabei geht es darum, dass sie sich ein Wohnrecht lebenslang vorbehalten möchte. Bei Umzug ins Pflegehei ...weiter lesen

Bank verlangt einen Vollstreckungstitel | Stand: 12.05.2010

FRAGE: Ich habe eine selbstschuldnerische Bürgschaft unterschrieben. Als Ausgangspunkt galt ein Kredit für den Hauptschuldner. Dieser Kredit wurde abgesichert durch Sicherungsübereignung des Warenlagers...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,Ihre Frage beantworte ich wie folgt:Üblicherweise verlangen Banken den Abschluss einer unbedingten, unbefristeten und selbstschuldnerischen Bürgschaft und unter Verzich ...weiter lesen


E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-17
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
Kontakt zum Autor des Beitrages:
Rechtsanwalt Hanno Hoffmann   |Hier klicken

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

20.693 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 04.07.2018
Ich hatte eine E-Mail Beratung gebucht für Mietrecht und habe dann Kontakt mit der Rechtsanwältin Alexandra Pritzsche gehabt.sie ist sehr kompetent nimmt sich auch viel Zeit und hat auf jede Frage die richtige passende Antwort gehabt ich kann die Rechtsanwältin nur weiter empfehlen ein großes Lob und vielen Dank noch.

   | Stand: 29.06.2018
Frau Kuner hat mich kompetent , sehr freundlich und zuvorkommend beraten. Vielen Dank Frau Kuner!

   | Stand: 28.06.2018
Ich war sehr zufrieden mit der Beratung von Herrn RA Hoffmann, der mir, in einem für mich komplexen Fall, weitergeholfen hat. Ich werde mich wieder an ihn wenden. Herzlichen Dank

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-17
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Insolvenzrecht | Gesellschaftsrecht | Handelsrecht | Insolvenzrecht | Abwicklung | Aussonderungsrecht | Forderungsanerkennung | Forderungsanmeldung | Insolvenzforderung | Insolvenzgläubiger | Insolvenzversteigerung | Insolvenzverwertung | Sicherstellung von Fahrzeugen | verwertbares Vermögen | Verwertbarkeit | Abgesonderte Befriedigung | Rangfolge | Guthabenkonto | Auskunftsanspruch

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-17
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen