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Posteingangsstempel - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 16.03.2016
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Eine schriftliche Erklärung - z.B. Brief, Einschreiben - ist dann zugegangen, wenn der Empfänger die Möglichkeit erhält, davon Kenntnis zunehmen.

Auf die tatsächliche Kenntnisnahme durch den Empfänger kommt es also nicht an - also auch nicht auf den Posteingangsstempel. Ein Stempel, der ja auch manipuliert sein kann, besagt also nichts über den Zeitpunkt des Zugangs. Gleichwohl ist ein Posteingangsstempel wichtig, um den Überblick über zugegangene Schriftstücke zu behalten. Viele Fristen sind geknüpft an den Eingang einer Erklärung beim Empfänger, wie z.B. Rechtsmittel, Anträge, Kündigungen. Der Zugang kann auch durch persönliche Übergabe bewirkt werden, dann ist der Zugang mit der Übergabe der schriftlichen Erklärung bewirkt.
In der Regel erfolgt der Zugang aber durch Einwurf in den Briefkasten, sofern dies während der postüblichen Zustellzeit geschieht. Ein um 23 Uhr eingeworfener Brief gilt frühestens am nächsten Tag als zugegangen. Wirft man an einem Sonnabend einen Brief in einen Geschäftsbriefkasten ein, dann erfolgt der Zugang erst, wenn der Geschäftsbriefkasten üblicherweise wieder geleert wird. Dass kann dann durchaus erst der Montag sein. Es kommt also darauf an, zu welcher Zeit am Ort des gewünschten Zugangs mit der Leerung des Briefkasten zu geschäftsüblichen Zeiten gerechnet werden kann.

Fragen zum Posteingangsstempel beantworten Ihnen gerne die Anwälte der Deutschen Anwaltshotline. Halten Sie bitte einschlägige Unterlagen bereit.

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