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Kurzfristige Dienstplanänderung: Ihre Rechte als Arbeitnehmer

Viele Angestellte kennen die folgende Situation: Ein Kollege erkrankt plötzlich und Ihr Chef bittet Sie darum, morgen spontan den Spätdienst zu übernehmen. Doch müssen Sie die kurzfristige Dienstplanänderung hinnehmen? Und welche Konsequenzen drohen, wenn Sie einfach „Nein“ zum Chef sagen?
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 25.09.2018

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Wenn Sie nach Dienstplan mit wechselnden Schichten arbeiten, kennen Sie sicherlich die folgende Situation: Ein Kollege erkrankt plötzlich und Ihr Chef bittet Sie darum, morgen spontan den Spätdienst statt des vereinbarten Frühdiensts zu übernehmen. Doch müssen Sie die spontane Dienstplanänderung hinnehmen? Und welche Konsequenzen entstehen, wenn Sie einfach „Nein“ zum Chef sagen?

Spontane Dienstplanänderung: Was geht und was nicht?
  • Grundsätzlich gilt: Der einmal vereinbarte Dienstplan kann von Ihrem Chef nicht so einfach geändert werden.
  • Gerichte erachten eine Vorankündigungsfrist von vier Tagen für angemessen. Das gilt sowohl bei der kurzfristigen Änderung des Dienstplans als auch bei spontan angeordneten Überstunden.
  • Ihr Arbeitgeber darf Sie nur spontan nach Hause schicken, wenn eine betriebliche Notwendigkeit vorliegt (Bsp.: der Ausfall einer Maschine). Er muss Sie dann aber dennoch für die verpasste Arbeitszeit vergüten.

Kurzfristige Dienstplanänderung: Beratung durch einen Anwalt

Sie haben spontane Überstunden verweigert und eine ungerechtfertigte Abmahnung erhalten? Oder ordnet Ihr Arbeitgeber immer wieder den kurzfristigen Dienstplanwechsel an, obwohl er keine triftigen Gründe dafür hat? In einem solchen Fall sollten Sie sich an die selbstständigen Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline wenden: Die meisten Fragen lassen sich innerhalb weniger Minuten durch die telefonische Rechtsberatung klären – so können Sie Ihrem Chef gut informiert gegenübertreten.

Mehr Infos: Warum sich die Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline lohnt

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Spontane Dienstplanänderung nur mit angemessener Vorankündigungsfrist

Durch das Aushängen oder die anderweitige Bekanntgabe des Dienstplans übt Ihr Arbeitgeber sein Weisungsrecht gemäß § 106 S. 1 Gewerbeordnung (GewO) aus. Ist der Dienstplan einmal veröffentlicht, kann er grundsätzlich nicht einfach so wieder abgeändert werden. Immerhin hat der Arbeitgeber das Privatleben seiner Angestellten zu berücksichtigen und gerade die Arbeit nach Schichtplan erfordert eine langfristige Planung.

Zwar gibt es keinen Paragrafen, der eine angemessene Vorankündigungsfrist für Angestellte aller Art regelt, doch gilt das Urteil vom Arbeitsgericht Berlin hier als wegweisend (Urteil vom 5. Oktober 2012, Az. 28 Ca 10243/12). Dieses erachtet eine Vorankündigungsfrist von vier Tagen als angemessen und bezieht sich dabei auf die gesetzliche Vorwarnfrist für Teilzeitangestellte, die „Arbeit auf Abruf“ leisten (§ 12 Abs. 2 Gesetz für Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge).

Darum ging es in dem Urteil

Eine Teilzeitangestellte in einem Modegeschäft sollte spontan ihre Schicht tauschen. Grund dafür war eine kurzfristig angesetzte Schaufensteraktion. Die Verkäuferin weigerte sich jedoch, woraufhin es zu einer Auseinandersetzung mit dem Chef kam. Bei dieser drohte sie ihm an, sich einfach krankschreiben zu lassen, wenn ihr Chef ihr den spontanen Diensttausch aufzwingen wolle. Daraufhin erhielt sie die fristlose Kündigung.

Die Angestellte reichte Kündigungsschutzklage ein und das Arbeitsgericht Berlin erklärte diese für erfolgreich: Die Kündigung ist unwirksam.

Der Arbeitgeber müsse das Privatleben seiner Angestellten berücksichtigen und dürfe sie nicht zu einem spontanen Schichttausch zwingen. Eine konkrete Notlage, die ein solches Vorgehen erforderlich mache, läge hier nicht vor. Die kurzfristige Schaufensteraktion reiche als Begründung nicht aus.

Rechtsanwältin
von Poser

Tipp von Kooperationsanwältin Friederike von Poser

Wenn Ihr Chef Sie um einen spontanen Schichtwechsel bittet, können Sie ruhig nein sagen, ohne sich vor einer Abmahnung fürchten zu müssen. Diese wäre nicht gerechtfertigt, da Ihr Chef nicht dazu befugt ist, Sie ohne angemessene Vorwarnfrist zur Arbeit zu bestellen.

Erkrankte Kollegen: Darf mein Chef den spontanen Schichtwechsel verlangen?

Gerade in der Gastronomie kommt es häufig vor, dass doch mehr Gäste als geplant auftauchen und sich so ein spontaner Personalmangel ergibt. Auch die kurzfristige Erkrankung von Kollegen kann zu einer solchen Notlage führen.

Kommt dann der Anruf vom Chef, fragen sich viele Angestellte: Muss ich wirklich spontan zum Dienst antreten, weil ein Kollege erkrankt ist?

Die Antwort darauf lautet nein. Ihr Arbeitgeber ist grundsätzlich dazu verpflichtet, für ausreichend Personal zu sorgen. Das gilt selbst dann, wenn Kollegen erkranken und der Personalmangel daher nicht vorhersehbar war.

Um weiterhin für ein gutes Arbeitsklima zu sorgen, können Sie dem Wunsch Ihres Chefs natürlich nachkommen, Sie müssen es aber nicht. Auch wenn Sie die spontane Schicht nicht antreten, haben Sie keine Abmahnung wegen Arbeitsverweigerung zu befürchten.

Spontane Überstunden: Darf mein Chef verlangen, dass ich länger bleibe?

Bei spontanen Überstunden sieht die Rechtsprechung dieselbe Vorwarnfrist vor wie bei einem kurzfristigen Schichtwechsel: Sie müssen vier Tage vorher darüber informiert werden, dass Sie am Stichtag etwas länger arbeiten müssen. Staut sich die Arbeit spontan an und bittet Ihr Chef Sie deshalb darum, heute etwas später Feierabend zu machen, haben Sie das Recht, den Wunsch abzulehnen. Das gilt selbst dann, wenn Ihr Arbeitsvertrag Überstunden an sich vorsieht.

Kurzfristiges Heimschicken: Darf mein Arbeitgeber mich vorzeitig nach Hause schicken?

Grundsätzlich darf Ihr Arbeitgeber Sie nicht aufgrund von Arbeitsmangel oder ähnlichem früher nach Hause schicken und von Ihnen verlangen, dass Sie die verlorene Zeit an einem anderen Tag nacharbeiten. Eine Ausnahme liegt dann vor, wenn betriebliche Umstände es Ihnen nicht möglich machen, weiterhin zu arbeiten. Ein Beispiel für einen solchen Fall wäre, wenn die Maschine, an der Sie arbeiten, spontan den Geist aufgibt.

Beachten Sie allerdings, dass Ihr Chef Sie in einem solchen Ausnahmefall zwar verfrüht nach Hause schicken kann, er Sie aber trotzdem für den gesamten Tag vergüten muss. Immerhin trägt der Arbeitgeber das Risiko für derartige Betriebsstörungen.

Gibt es ein Gewohnheitsrecht bei Schichtzeiten?

Wenn Sie seit Jahren immer im Frühdienst gearbeitet haben und Ihr Chef nun von Ihnen fordert, ab und an auch einmal die Spätschicht zu übernehmen, ist diese Forderung berechtigt. Was die Schichtzeiten betrifft gibt es nämlich kein Gewohnheitsrecht. Sie können sich also nicht darauf berufen, dass Ihr Dienstplan schon immer so ausgesehen hat und dass er deshalb auch in Zukunft so weitergeführt werden muss (BAG-Urteil vom 13. Juni 2007, Az. 5 AZR 849/06).

Eine Ausnahme besteht allerdings dann, wenn Ihnen Ihre Schicht vertraglich zugesichert ist. Sieht Ihr Arbeitsvertrag also vor, dass Sie lediglich den Frühdienst übernehmen, muss Ihr Arbeitgeber sich an diese Regelung halten.

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