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Arbeitsrecht

Dienstreisezeit - Infos und Rechtsberatung

30.11.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Dienstreisezeit ist die Zeit, die der Arbeitnehmer benötigt, um vom Sitz des Betriebes bzw. des Wohnortes zum Arbeits- oder Einsatzort zu gelangen.

Die Erstattung der Reisekosten von Arbeitnehmern ist üblicherweise in Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen geregelt. Dem Arbeitnehmer werden Fahrtkosten, Übernachtungskosten und Verpflegungsmehraufwand (Spesen) sowie sonstige Aufwendungen ersetzt. Grundsätzlich ist man sich darüber einig, dass Reisezeiten, die in die Arbeitszeit des Arbeitnehmers fallen, als Arbeitszeit zu werten sind. Reisezeiten von Arbeitnehmern, die primär zu regelmäßigen Fahrten außerhalb des Dienstortes verpflichtet sind (z.B. Berufskraftfahrer, Außendienstmitarbeiter) sind immer als Arbeitszeit anzusehen. Das Aufsuchen von Kunden vor Ort gehört dort zur vertraglichen Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers. Besteht bei Reisen außerhalb der Arbeitszeit keine Regelung, sind nach der Rechtsprechung des BAG Reisezeiten, die ein Arbeitnehmer über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus im Interesse des Arbeitgebers aufwendet, von diesem als Arbeitszeit zu vergüten, wenn dies den Umständen nach zu erwarten sei. Vielmehr könne eine Reisezeit von ggf. bis zwei Stunden über die geschuldete Arbeitszeit hinaus pro Reisetag vor allem bei gehobenen und entsprechend vergüteten Tätigkeiten als nicht vergütungspflichtig und durch das reguläre Gehalt als abgegolten angesehen werden(5 AZR 428/96).

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Mit seinem Urteil vom 11.07.2006 hat das BAG die reine Reisezeit, wenn der Arbeitnehmer nicht selbst das Fahrzeug lenkt, (und damit einhergehende Wartezeiten) nicht als Arbeitszeit, sondern als Ruhezeit i.S.d. § 5 ArbZG eingeordnet. Etwas anderes gelte dann, wenn der Arbeitnehmer die Wegezeit zur Erledigung seiner Arbeitsaufgaben nutzen müsse, beispielsweise zum Aktenstudium.

Die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline geben zu dieser und anderen arbeitsrechtlichen Fragen gerne nähere Auskunft.

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