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Arbeit und Beruf
Frage an den Anwalt
26.12.2015

Arbeitsrecht - Gelten acht Tage Blockarbeit im Monat als Vollzeitbeschäftigung?

Meine Mitarbeiterinnen arbeiten bei mir 8 Tage im Block pro Monat, also 96 Tage im Jahr. Pro Tag sind das acht Stunden Arbeit und 16 Stunden Rufbereitschaft. Fallen diese unter Teilzeitbeschäftigung oder ist das Vollzeit?

Frage: Wieviel bezahlten Jahresurlaub steht meinen Assistentinnen zu?

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Author Antwort Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
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Zunächst ist der Begriff der Teilzeitarbeit zu klären. Hierunter versteht man ein Arbeitsverhältnis, in dem der Arbeitnehmer wöchentlich weniger als die vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmer des Betriebes arbeitet.
Die Bezugsgröße ist die wöchentliche Stundenzahl des Betriebes, nicht eine gesetzliche oder tarifliche Arbeitszeit.
Aufgrund Ihrer Angaben ist davon auszugehen, dass es sich somit um teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmerinnen handelt.

Weiter haben Sie mitgeteilt, dass die Mitarbeiterinnen sich außerdem in Rufbereitschaft befinden würden. Rufbereitschaft ist die Verpflichtung des Arbeitnehmers zum Aufenthalt an einem bestimmten Ort und zur Aufnahme der Arbeit im Bedarfsfall. In Tarifverträgen werden für die Rufbereitschaft teilweise andere Bezeichnungen verwandt.

Die Rufbereitschaft zählt arbeitsrechtlich zur Ruhezeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes. Sie ist gegeben, wenn der Arbeitnehmer verpflichtet ist, auf eine entsprechende Aufforderung des Arbeitgebers sich umgehend ("auf Abruf") an den Arbeitsort - sei es im Betrieb oder bei einem Kunden - zu begeben hat, um die Arbeit aufzunehmen. Der Aufenthaltsort kann grundsätzlich von dem Arbeitnehmer frei bestimmt werden, er darf aber nicht so weit von dem Arbeitsort entfernt sein, dass der Einsatz gefährdet wird.

Grundsätzlich unterscheiden sich Ruf- und Bereitschaftsdienst/Arbeitsbereitschaft daher durch die unterschiedliche Bestimmung des Aufenthaltsortes. Bei der Rufbereitschaft bestimmt der Arbeitnehmer, bei der Arbeitsbereitschaft der Arbeitgeber den Aufenthaltsort.

Unterliegt die Wahl des Aufenthaltsortes jedoch der Vorgabe des Arbeitgebers, dass der Arbeitnehmer nach der Information über den Einsatz innerhalb von 15 bis 20 Minuten seinen Dienst aufnehmen muss, wird durch den Faktor Zeit die Bestimmung des Aufenthaltsortes letztlich durch den Arbeitgeber streng reglementiert. In diesem Fall liegt trotz ggf. gegenteiliger Bezeichnung als Rufbereitschaft ein (höher zu vergütender) Bereitschaftsdienst/ eine Arbeitsbereitschaft vor (LAG Rheinland-Pfalz 20.09.2012 - 11 Sa 81/12).

Die Anzeige des Aufenthaltsortes kann u.U. entfallen, wenn der Arbeitnehmer durch ein Mobiltelefon u.Ä. erreichbar ist und sein Aufenthaltsort nicht zu einer Verzögerung der Arbeitsaufnahme führt.

Der Arbeitnehmer ist zur Leistung einer Rufbereitschaft nur verpflichtet, wenn dies zwischen den Parteien in einem Arbeitsvertrag, Tarifvertrag o.Ä. vereinbart worden ist.

Hieraus folgt für die Berechnung der Urlaubsansprüche, dass grundsätzlich das gilt, was Sie in den Arbeitsverträgen vereinbart haben. Wenn von einem gesetzlichen Urlaubsanspruch von 24 Werktagen auszugehen ist und Ihre Mitarbeiterinnen im Jahr 96 Tage arbeiten, so berechnet sich der individuelle Urlaubsanspruch aus dem Quotienten (96 / 360) mal der Anzahl der Urlaubstage, also:
96*24/360 = 6,4 Tage.

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