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Arbeit und Beruf
Frage an den Anwalt
14.01.2015

Feiertagsarbeit und Urlaub am Stück

Darf ein Arbeitgeber aus den alten Bundesländern mit einer Firma in den neuen Bundesländern an nicht bundeseinheitlichen Feiertagen Arbeit anordnen mit Freizeitausgleich? An allen anderen Feiertagen muss nicht gearbeitet werden. Das Bundesland ist Sachsen und es handelt sich um den 31.10. Reformationsfest und den Buß-und Bettag, den der Arbeitnehmer durch eine Erhöhung des Pflegeversicherungsebeitrags von 0,5% mitfinanziert..

  1. Frage
    Wieviel Urlaubstage am Stück muss ein Arbeitgeber gewähren?
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Author Antwort Rechtsanwalt Hanno Hoffmann
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Zu Frage 1: Feiertagsarbeit
Nach § 9 Abs. 1 ArbZG dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0:00 Uhr bis 24:00 Uhr nicht beschäftigt werden. Ansonsten herrscht ein generelles Arbeitsverbot. Da Sie nicht mitgeteilt haben in welcher Branche Sie arbeiten scildere ich Ihnen die Ausnahmen.
Für eng gefasste Ausnahmebereiche sieht das Arbeitszeitgesetz die Erlaubnis vor, Arbeiten an Sonn- und Feiertagen zu erbringen. In dem Katalog des § 10 Abs. 1 ArbZG finden sich einschlägige Fallgruppen. Nach dieser Norm dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen abweichend vom Verbot beschäftigt werden, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können und die weiteren im Gesetz definierten Voraussetzungen vorliegen.
Beispielhaft ist Sonn- und Feiertagsarbeit im Not- und Rettungsdienst sowie bei der Feuerwehr gestattet. Das Gesetz erlaubt derartige Arbeiten auch in sonstigen Bereichen, die als besonders existenziell anzusehen sind oder die dem Kultur- und Sportbereich zuzuordnen sind. Es ist nahezu selbstverständlich, dass sich die gesetzliche Gestattung auf Arbeiten in Krankenhäusern sowie Pflege- und Betreuungseinrichtungen ebenso erstreckt wie auf Gaststätten, Theatervorstellungen, Sport-, Freizeit-, Erholungs- und Vergnügungseinrichtungen. Erfasst werden ferner Verkehrs- und Versorgungsbetriebe.
Darüber hinaus sind Sonn- und Feiertagsarbeiten auch gestattet, soweit dies zur Verhütung des Verderbens von Naturerzeugnissen oder Rohstoffen bzw. zur Vermeidung einer Zerstörung oder erheblichen Beschädigung der Produktionseinrichtungen notwendig ist.
Soweit Arbeiten an Sonn- und Feiertagen nicht schon nach § 10 ArbZG zulässig sind, kommt im Einzelfall eine staatliche Genehmigung in Betracht. Ihr Arbeitgeber müßte sich dies also unter Umständen genehmigen lassen.

Zur Vergütung: Arbeitnehmer, die an Sonn- und Feiertagen arbeiten, haben keinen gesetzlichen Anspruch auf einen Zuschlag zur Arbeitsvergütung. Der Arbeitgeber kann also verlangen, dass die Arbeitszeit mit Freizeit ausgegelichen wird, wie bei normalen Überstunden auch.

Frage 2 Urlaub

Nach § 7 Bundesurlaubsgesetz gilt:

Der Urlaub ist zusammenhängend zu gewähren, es sei denn, dass dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe eine Teilung des Urlaubs erforderlich machen. Kann der Urlaub aus diesen Gründen nicht zusammenhängend gewährt werden, und hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Urlaub von mehr als zwölf Werktagen, so muss einer der Urlaubsteile mindestens zwölf aufeinanderfolgende Werktage umfassen.

Der Arbeitgeber muss Ihnen also mindestens 2 Wochen am Stück gewähren.

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