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Informationen über Vermögensverhältnisse eines sich selbst insolvent bezeichnenden Schuldners

Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Hanno Hoffmann
Stand: 03.12.2014

Frage:

Gibt es eine Moeglichkeit herauszufinden, ob ein sich als insolvent bezeichnender Schuldner Immobilien besitzt, so dass er/sie zur Zahlung der geschuldeten Summe verpflichtet werden kann?

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Antwort:

Ja, Sie haben die Möglichkeit dies herauszufinden, wenn Sie im Besitzeines vollstreckbaren Titels sind. Es ist aber etwas mühsam. Sie müssen sich in jedem Bundesland über Internet an die jeweilige elektronische Grundbuchstelle wenden. Dort wird Ihnen dann Einsicht unter folgenden Voraussetzungen gewährt.

Zu unterscheiden sind das uneingeschränkte und das eingeschränkte automatisierte Grundbuchabrufverfahren.

Uneingeschränktes Grundbuchabrufverfahren
Dieser Zugang zum automatisierten Grundbuchabrufverfahren gem. § 133 Abs. 2 der Grundbuchordnung steht Behörden, Gerichten, Notaren und öffentlich bestellten Vermessungsingenieuren offen. Ihnen also nicht.

Eingeschränktes Grundbuchabrufverfahren
Gem. § 133 Abs. 4 der Grundbuchordnung i. V. m. § 82 der Grundbuchverfügung ist die Nutzung des Abrufverfahrens jedoch auch für Maßnahmen der Zwangsvollstreckung, bei dinglicher Berechtigung am Grundstück sowie beim Vorliegen einer Vollmacht des Eigentümers sowie darüber hinausgehend auch für Versorgungsunternehmen zulässig. Die aus diesen Gründen Nutzungsberechtigten wie z. B. Banken und Rechtsanwälte werden zum
eingeschränkten Grundbuchabrufverfahren zugelassen. Anders als die Teilnehmer des uneingeschränkten Grundbuchabrufverfahrens haben diese vor der jeweiligen Recherche den Grund des berechtigten Interesses durch Auswahl einer der genannten Gründe darzulegen (sog. Darlegungserklärung). Der Umfang der dann zur Verfügung stehenden Auskunft ändert sich nicht. Diese Möglichkeit besteht für Sie.



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