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Verlängerung des Aufenthalts ausländischer Bürger

Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Hanno Hoffmann
Stand: 01.09.2014

Frage:

Mein Lebensgefährte (brasilianischer Staatsbürger) und ich planen das Eingehen einer eingetragenen Partnerschaft.

Durch die Beschaffung der Dokumente hat sich alles nun derart hinausgezögert, dass die 90 Tage innerhalb des Schengenraumes am kommenden Sonntag bereits ablaufen, die Dokumente jedoch immer noch nicht eingetroffen sind (allerdings mittlerweile zumindest in Frankfurt angekommen sind).


Meine Frage ist nun, ob es eine Möglichkeit gibt, die 90 Tage Frist zu überschreiten, bzw. ob die Ausreise in ein Nicht-Schengen-Land die 90 Tage Laufzeit unterbrechen würde (z.B. Türkei). Alternativ ergäbe sich die Frage nach einer Möglichkeit vor Ablauf der 180 Tage wieder einzureisen.

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Antwort:

Ob eine Ausreise in ein Nichtschengenland den Zeitraum unterbricht oder nicht ist abhängig vom erteilten Visum. Die Entscheidung, für welchen Zeitraum und für wie viele Tage ein Visum ausgestellt wird, trifft die zuständige Auslandsvertretung anhand der eingereichten Unterlagen. Falls erforderlich, besteht die Möglichkeit, Visa auszustellen, die innerhalb des Gültigkeitszeitraums zur mehrmaligen Einreise in den Schengen-Raum berechtigen.

Normalerweise wird ein Visum der Klasse C erteilt. Dies berechtigt einen Ausländer zur Einreise in das Schengebiet von ununterbrochenem Aufenthalt oder mehrerer Aufenthalte von insgesamt 90 Tagen innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen. Sie müssten sich also anhand des Passes Ihres Freundes Klarheit verschaffen, ob ein solches Visum erteilt wurde. Dann könnte er in die Türkei ausreisen und nochmals zur Heirat zurückkehren, wenn nicht insgesamt 180 Tage nach der Ersteinreise vergangen sind.

Falls dies nicht der Fall ist, müssten leider wieder 90 Tage abgewartet werden, bis Ihr Freund wiederum einreisen kann.

Es besteht aber unter Umständen die Chance, den Aufenthalt verlängern zu lassen. Dies sieht § 6 Abs. 2 AufenthG so vor. Dies ist bis zu einem Zeitraum von 3 Monaten möglich. Unter Umständen spielt hier die Ausländerbehörde im Hinblick auf die geplante Partnerschaft mit. In liberalen Bundesländern ist dies meist möglich.



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