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Schenker darf anonym bleiben

Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Hanno Hoffmann
Stand: 15.08.2014

Frage:

Kann der Schenker zur Bedingung machen, dass er nicht namentlich genannt wird.

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Antwort:

Eine Schenkung ist nach deutschem Recht ein Vertrag. Daher gilt beim Abschluß eines Schenkungsvertrages die sogenannte Vertragsfreiheit. Darunter versteht man die Ausprägung des Grundsatzes der Privatautonomie im deutschen Zivilrecht, die es jedermann gestattet, Verträge zu schließen, die sowohl hinsichtlich des Vertragspartners als auch des Vertragsgegenstandes frei bestimmt werden können, sofern sie nicht gegen zwingende Vorschriften des geltenden Rechts, gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen.

Die Vertragsfreiheit beinhalte auch die Inhaltsfreiheit. Unter Inhaltsfreiheit (oder Gestaltungsfreiheit) versteht man die Möglichkeit, den Inhalt der vertraglichen Regelungen frei zu bestimmen. Deshalb kann ein Schenker auch im Schenkungsvertrag zur Bedingung machen, daß sein Name nicht genannt wird.



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