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Haftung bei Grundstücksüberlassung als Spielplatz für die Nachbarskinder

Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Hanno Hoffmann
Stand: 03.06.2014

Frage:

Ich bin Eigentümer eines bisher unbebauten Einfamiliengrundstücks. Die Nachbarsfamilie möchte dieses Grundstück zum Teil mietweise als Spielraum (Schaukel, Trampolin) für Ihre Kinder nutzen.
Ich wäre grundsätzlich auch zu einer kostenlosen Überlassung bereit. Die Überlassung müsste jedoch jederzeit und kurzfristig beendet werden können. Entstehen Haftungsprobleme bei Unfällen. Entstünde bei längerer Nutzung ein Gewohnheitsrecht? Ist ein schriftlicher Haftungsausschluss unangreibar?

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Antwort:

Ich empfehle Ihnen nachstehende schriftliche vereinbarung einzugehen und werde Ihnen die Gründe hierzu anhand Ihrer Fragen erläutern.

Nutzungsvereinbarung

Zwischen Herrn ....... , Adresse und Herrn und Frau X, Adresse wird betrefff des Grundstücks, y Str. Nr. in Z Stadt folgende Utzungsvereinbarung geschlossen: Herr ....... räumt Herrn und Frau X am oben bezeichneten Grundstück ein Nutzungsrecht ein. Die Nutzung ist beschränkt als Spielraum für die Kinder der Familie X. eine weitergehende Nutzung ist nicht statthaft. Während der Dauer der Nutzung übernimmt Familie X die Verkehrssicherungspflicht für das Grundstück. Herr ........, schließt jegliche Haftung seinerseits auch für die Nutzbarkeit des Grundstücks aus. Diese Nutzungsvereinbarung ist beidseitig ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist schriftlich kündbar. Bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses ist das Grundstück in dem Zustand zu übergeben, wie es überlassen wurde. Für den Zustand gilt die beigefügte Fotodokumentation.

Datum Unterschrift

Foto anheften Rückseite ebenfalls Datum Unterschrift.

Diese Vereinbarung dürfte Ihren Bedürfnissen gerecht werden, die Haftung trägt alleine Familie X. Ein Gewohnheitsrecht entsteht nicht und sie können den Vertrag jederzeit beenden.



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