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Online-Rechtsberatung von Rechtsanwältin Silke Fasterling
Stand: 21.11.2011

Frage:

Mein Enkel ist am 27.12.2009 in eine Abofalle der Firma X getappt. Er war damals 14 Jahre alt. Am 11.1.2010 bekam er eine Rechnung über 96,-EUR. Gegen den, am 15.1.2010 eingelegten Widerspruch, gab es keine Reaktion. Leider ist der damalige Einlieferungsschein mit Rückschein nicht mehr vorhanden. Ende Oktober 2011, nach fast 2 Jahren, folgte eine erneute Rechnung über 96,-EUR für das 2. Abo-Jahr. Es erfogte erneut Widerspruch seitens des Enkels mit meiner Hilfe. Inzwischen erfogte die 2. Mahnung von der Firma Y, die angeblich von der bisherigen Anspruchsinhaberin zum Einzug der Nutzungsgebühr auf eigene Rechnung für das zweite und zugleich letzte Vertragsjahr das Recht abgetreten hat. Weder 2010 noch jetzt haben wir gezahlt.
Frage: Wie sollen wir uns weiter verhalten? Kann man aus der Nichtreaktion
2010 nun heute ableiten, dass Firma X unseren Widerspruch damals anerkannt hat? Wie ist die Rechtslage?

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Antwort:

Sie bzw. Ihr Enkel sind auf eine sogenannte "Internet-Abzocke" hereingefallen, wo es für den Verbraucher meist unbemerkt und in der Regel ohne die erforderlichen Hinweise auf rechtliche Verbindlichkeit, Widerrufsrechte, etc. zu einem behaupteten Vertragsschluß kommt. Die abonnierte vertragliche Leistung ist entweder kaum von Nutzen oder über andere Anbieter kostenlos zu erhalten. Typisch ist auch, dass es sich häufig um Briefkastenfirmen handelt, in denen sich niemand der eingehenden Post, wie bspw. Ihrem Widerruf, annimmt. Die einzig richtige Reaktion in solchen Fällen ist, keinerlei Zahlungen zu leisten und für den Fall, dass die Anbieter an die Bankverbindung gelangt sind und Abbuchungen vornehmen, diese Beträge über die Bank zu stornieren. Die weiteren Zahlungsaufforderungen durch Rechtsanwälte oder Inkassobüros sollten Sie schlicht ignorieren. Masche derartiger Firmen ist es, möglichst viel Druck aufzubauen und den "Kunden" zur Zahlung zu bewegen. Wenn nur ein Bruchteil der Opfer derartiger Praktiken zahlt, hat die Firma ihr Ziel bereits erreicht. Reagieren müssen Sie erst, wenn Sie einen Antrag auf Erlass eines gerichtlichen Mahnbescheides zugestellt bekommen. Dieser ist leicht an dem gelben Umschlag zu erkennen, auf dem der Zusteller das Zustelldatum vermerkt. Hiergegen legen Sie dann binnen 14 Tagen Widerspruch ein. Dass dieser Fall eintritt, ist sehr unwahrscheinlich, denn bislang ist eine solche gerichtliche Geltendmachung nicht bekannt. Die Anbieter sind sich darüber im Klaren, dass dann möglicherweise durch Klagabweisung ein Präzedenzfall geschaffen wird, der sich auf ihre gesamte Tätigkeit auswirken würde. Sie können also beruhigt darauf vertrauen, neben zugegeben nervenbelastenden und unangenehmen Mahnschreiben sind keine Weiterungen zu erwarten. Parallel empfehle ich, den konkreten Anbieter bei der örtlichen Verbraucherzentrale zu melden. Es werden dort Daten gesammelt, auch um Warnungen für künftige mögliche Opfer derartiger Machenschaften auszusprechen.



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