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Arbeit und Beruf
Frage an den Anwalt
18.03.2014

Kurzfristige Abänderung von Dienstplan

Ich arbeite in einer Filiale einer großen Buchhandels GmbH. Die Arbeits/Dienstpläne werden von den jeweiligen Filialleitungen nach den Vorgaben der Geschäftsleitung erstellt.

Wenn jemand krank wird kommt es oft vor das Pläne sehr kurzfristig (von heute auf morgen z. B.) geändert werden und jemand eingeteilt wird, der dann anders arbeiten muss oder ein als frei eingeteilter Tag wird gestrichen oder jemand wird in eine andere Filiale geschickt um dort auszuhelfen. Bisher habe ich da nie diskutiert, weil ich immer die Notwendigkeit gesehen habe und versucht meine eigene Freizeit entsprechend anzupassen.

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Im Arbeitsvetrag ist die Arbeitszeit folgendermaßen geregelt:

(1) Die Arbeitszeit bestimmt sich nach gesetzlichen Regelungen der Arbeitszeitordnung sowie betrieblichen Bestimmungen. Die durchschnittliche regelmäßige Wochenarbeitszeit beträgt derzeit 40,00 Stunden ausschließlich der Pausen. Sie verteilt sich auf sechs Tage, grundsätzlich von Montag bis Samstag.

(2) Der Mitarbeiter ist verpflichtet zumutbare Mehrarbeit zu leisten. Ansprüche aus der Leistung der Mehrarbeit bestehen nur, wenn die Mehrarbeit von der Geschäftsleitung oder deren Beauftragten angeordnet oder genehmigt worden ist. Ein Ausgleich der Mehrarbeit hat vorrangig in Freizeit zu erfolgen. Ist dies aus betrieblichen Gründen nicht möglich, so wird die Mehrarbeit vergütet.
Über Beginn und Ende der Mehrarbeit hat der Arbeitnehmer täglich Aufzeichnungen zu machen.

Konkret wurde mir nun am Montag Nachmittag mitgeteilt, dass ich an meinen im Dienstplan als frei eingeteilten Tagen Mittwoch und Donnerstag aufgrund von Krankheit arbeiten muss. Auf meinen Hinweis, dass ich wichtige Termine an diesen Tagen habe hat die Filialleitung bei einer anderen Filiale eine Aushilfe gefunden. Von der Geschäftsleitung wurde diese Lösung jedoch verboten. Aufgrund meiner Minusstunden.

Ist das kurzfristige ändern des Dienst/Arbeitsplanes so in Ordnung? Bin ich verpflichtet an den als frei eingeteilten Tagen zu erscheinen?
Ist das sammeln von Minusstunden legal?

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Author Antwort Rechtsanwalt Hanno Hoffmann
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Auf Grundlage des Arbeitsvertrages ist Ihr Arbeitgeber dazu berechtigt, seinen Arbeitnehmern Anweisungen zu erteilen beziehungsweise die erwarteten Arbeitsleistungen konkret zu definieren. Dieses Recht wird als „Direktionsrecht“ oder auch „Weisungsrecht“ bezeichnet und ergibt sich aus § 106 GewO sowie § 315 BGB.

Da es üblicherweise nicht möglich ist, sämtliche täglich anfallende Tätigkeiten im Einzelnen anhand des Arbeitsvertrages zu definieren, ist das Direktionsrecht im normalen Arbeitgeber-Arbeitnehmerverhältnis von großer Bedeutung.

Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage dieses Direktionsrechtes das Recht, seinen Arbeitnehmern Anweisungen bezüglich Art, Ort und Zeit der von ihm gewünschten Arbeitsleistung zu erteilen.

Bin ich verpflichtet an den als frei eingeteilten Tagen zu erscheinen?

Ja, denn das Direktionsrecht ist sehr umfangreich und ihr Arbeitgeber durfte diese Anweisungen geben. Wenn keine gravierenden Umstände dagegen sprechen darf Ihr Arbeitgeber Sie auch kurzfristig zur Arbeit bitten, selbst wenn Sie im Urlaub sind. Dann hat er aber gegebenenfalls Schadensersatz zu leisten.

Ist das Sammeln von Minusstunden legal?

Das kommt darauf an. Wenn Sie ein Arbeitszeitkonto vertraglich vereinbart haben oder Gleitzeit beschäftigt sind dann ja. Gleichfalls wenn Sie unentschuldigt fehlen. Ansonsten gilt aber: Sie als Arbeitnehmer schulden aus dem Arbeitsvertrag in erster Linie die Erbringung der Arbeitsleistung nach den Maßgaben des zugrunde liegenden Arbeitsvertrages. Wenn Sie nun Ihrem Chef diese Arbeitsleistung anbieten und dieser keine Arbeit für Sie hat, so muss er die sodann aufgrund des Nichtvorhandenseins von Arbeit ausgefallenen Stunden dennoch bezahlen, als hätte eine Arbeitsleistung stattgefunden. Er darf Ihnen in diesem Fall keine Minusstunden aufschreiben. Er muß Ihnen also dann wöchentlich 40 Stunden Arbeit anbieten. Bietet er Ihnen nur 35 stunden an, so ist das Anschreiben von Minusstunden illegal.

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