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Amtniederlegung im Verein

Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Hanno Hoffmann
Stand: 27.12.2013

Frage:

Wir sind ein eingetragener Verein mit 6 Vorstände ( 1. und 2. Vorstand , Kassierer, Schriftführerin, Beirat, Frauenbeauftragte ) + Kassenprüfer (alle Ehrenamtlich)

Nun wollen der Kassierer, die Schriftführerin , die Frauenbeauftragte und der Kassenprüfer alle gleichzeitig ihr Amt mit sofortiger Wirkung niederlegen. Ist das möglich und was ist zu beachten?

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Antwort:

Prinzipiell können ehrenamtlich tätige Vorstandsmitglieder ihr Amt jederzeit niederlegen. Abgesehen von einem Rücktritt aus einem wichtigen Grund, darf dies aber nicht „zur Unzeit“ geschehen. Das bedeutet: Dem Verein/Vorstand muss ausreichend Zeit bleiben, das frei werdende Vorstandsamt neu zu besetzen bzw. seine Handlungsfähigkeit zu erhalten. Das gilt erstrecht dann, wenn der Vorstand wie hier aus sechs Personen besteht und vier davon ihr Amt niederlegen wollen.

Hat der Vorstand sein Amt wirksam niedergelegt, so kann er nicht später durch Widerruf seiner Erklärung das Vorstandsamt zurückerlangen. Legt er sein Amt mit der Erklärung nieder, dass er die Vereinsgeschäfte noch bis zur Erledigung einer bestimmten Angelegenheit
weiterführt, so kann er darüber hinaus nur durch eine neue Wahl sein Amt zurückerhalten.

Achtung: Auch eine Amtsniederlegung zur Unzeit ist wirksam, löst unter Umständen aber Schadensersatzansprüche des Vereins gegen das zurückgetretene Vorstandsmitglied aus.

Ich empfehle hier dem Restvorstand so schnell wie möglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und dort in Neuwahlen die frei werdenden Ämter neu zu besetzen. Die rücktrittswilligen Vorstandsmitglieder würde ich unter dem Hinweis auf eventuelle Schadensersatzansprüche bitten, bis zur Mitgliederversammlung Ihr Amt weiterzuführen.



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