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Kündigung wurde nicht akzeptiert

Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Hanno Hoffmann
Stand: 23.07.2013

Frage:

Nach Umzug in eine Mietwohnung besuchte mich ein Mitarbeiter von X.
Wir kamen überein, den vorhandenen Kabelanschluss zu benutzen.
In der Folgezeit habe ich weder einen schriftlichen Vertrag erhalten,noch wurde ich über die Kündigungsfrist informiert.
Als ich einen Wohnungswechsel vornahm, habe ich am 10.12.2012 zum 31.12.2012 gekündigt
X teilte mir auf mein Schreiben mit, dass der Anschluss zum 13.11.2013, also 11 Monate später gekündigt wäre.
Mit 2 weiteren Schreiben von mir lehnte ich Ihren Kündigungstermin ab
da ich, wie o.g. keine Bestätigung der mündlichen Absprache erhalten hatte, war für mich die monatliche Kündigung korrekt.
X ignorierte meine 3 Einschreiben, und verlangte die Zahlung
von 11 Monatsraten.
In der Folgezeit ignorierte ich die Mahnungen von X, und bekam jetzt einen Mahnbescheid vom Amtsgericht Coburg.
Wie sind die Aussichten vor Gericht?

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Antwort:

Als Sie mit dem Mitarbeiter übereinkamen den Kabelanschluss zu benutzen, haben Sie mit diesem als Vertreter der X zumindest mündlich einen Vertrag geschlossen. Wenn sie allerdings nichts unterschrieben haben, sind die AGB von X nicht Vertragsbestanteil geworden und Sie konnten jederzeit den Vertrag kündigen.

Ob eine Unterschrift Ihrerseits auf einem Antragsformular vorliegt, teilen Sie mir leider nicht mit. Sollten Sie eine Unterschrift auf einem Formular geleistet haben, haben Sie in der Regel auch die AGB anerkannt.

Der Ausgang des Prozesses hängt also von der Beantwortung dieser Frage ab. Liegt irgendwo eine Unterschrift Ihrerseits vor sind die Aussichten im Prozess recht schlecht. Haben Sie jedoch nie etwas unterschrieben, sind die Prozessaussichten sehr gut.



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