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Surfstick wandelte sich in teuren Vertrag

Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Stand: 05.07.2012

Frage:

Hallo, ich habe bei V. 2009 ein Vertrag über einen Stick abgeschlossen der kostenlos lief außer ich benutze ihn weiter, was ich nicht getan habe. Ich habe auch DSL und Telefon bei V. gehabt bin dann einmal umgezogen. dann habe ich im April 2011 Telefon und DSL gekündigt und hab dafür auch die Bestätigung bekommen das keine weiteren Forderungen bestehen. Ich bin dann erneut umgezogen (mit 6 monatiger Nachsendung also bis Dez 2011). Im November 2011 hat V. 5,80 Euro abgebucht die ich zurückgebucht habe, da mir keine offenstehenden Forderungen bekannt waren.

Am 30 Juni 2012 bekomme ich eine letzte Mahnung ins Haus mit der Forderung von offenen 117,23 und einem Kündigungsschaden von voraussichtlich ca. 167,41 Euro. Bei einem Anruf im Kundencenter wurde mir mitgeteilt das nach Kündigung des DSL und Telefon der Stickvertrag in einen Vertrag umgewandelt wurde der monatlich 19,95 Euro kostet und noch mindestens bis 03.2013 läuft und ich ihn kündigen muss. Und alle Briefe diesbezüglich seien mir auch zugestellt worden. Ich habe wirklich keinen Brief erhalten vorher.

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Antwort:

Ich habe Ihren Vertrag geprüft und die damals gültigen Vertragsbedingungen zu dem von Ihnen in diesem Vertrag gebuchten Tarif überprüft.

Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass Sie sich in der Annahme geirrt haben, dass der Surfstick keine weiteren Kosten verursacht, wenn er nach Ablauf der Testphase nicht weiter benutzt wird.

Hierbei muss beachtet werden, dass der von Ihnen gewählte Tarif nicht mehr verfügbar ist. V. hat hier seine Produktpalette umgestellt, so dass darauf geachtet werden muss, dass tatsächlich die Seite mit den damals gültigen Bedingungen aufgerufen wird.

Aber auch hieraus ergibt sich, dass über die Vertragslaufzeit, die Sie in Ihrem Vertrag mit 24 Monaten vereinbart haben, ein monatliches Entgelt unabhängig von der Nutzung anfällt. Was man Ihnen vermutlich gesagt hat, ist, dass für den Fall, dass das Datenvolumen insgesamt gering ausfällt, Sie auch nur in dem günstigeren Tarif L veranlagt werden. Hier fallen aber auch die Grundgebühren an.
Weiter ist es möglich, dass Sie das Kombipaket gebucht hatten, das weitere Ersparnisse mit sich bringen sollte.

Dem entspricht die Regelung in Ihrer Darstellung, wonach Sie Telefon und Internet gekündigt hatten.
Der Information, die Sie erhalten haben, entspricht die Regelung unter Nr 5.4 (auf der linken Seite unten) Ihres Vertrages. Demzufolge wird bei Wegfall des Kombipaketes der Stick-Vertrag in einen Vertrag mit einer Grundgebühr von EUR 19,95 mtl umgewandelt.
Dies bedeutet aber im Ergebnis, dass Sie sich für die zwei Jahre gebunden hatten. Außerdem ist eine Verlängerungsoption für den Fall der nicht rechtzeitigen Kündigung enthalten.

Die Fragestellung, ob Sie die weiteren Schreiben erhalten haben oder ob überhaupt welche in den Versand gelangt sind, tut aber im Ergebnis nicht zur Sache, weil die monatliche Grundgebühr so oder so geschuldet war und wird.
Ich bedauere, Ihnen keine bessere Antwort geben zu können, möchte Ihnen aber empfehlen, direkt nochmals bei dem V-Partner in Wismar vorzusprechen, um eventuell eine Kulanzlösung zu erreichen. Wenn Sie nichts unternehmen, wird aller Voraussicht nach der Forderungseinzug fortgeführt werden mit der Folge, dass Sie darüber hinaus noch zusätzliche Kosten zu tragen hätten. Das sollte auf alle Fälle vermieden werden.



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