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Abweichende Versicherungsbedingungen - Bestätigung per E-Mail rechtlich verwertbar?


Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Florian Wehner
Stand: 18.02.2012

Frage:

Ich werde meinen Wohnsitz nach China verlegen und plane eine Auslandskrankenversicherung für 5 Jahre bei der XXX abzuschliessen. Die Versicherungsbedingungen besagen jedoch deutlich, dass ein deutscher Wohnsitz Voraussetzung ist:

„Versicherungsfähig sind Personen mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland bis zum vollendeten 75. Lebensjahr (75. Geburtstag)“

Nach Rückfrage bei der Versicherung wurde mir mitgeteilt, dass es entgegen der Versicherungsbedingungen möglich sei und dies könnte mir per E-Mail bestätigt werden. D.h. ich würde die allgemeinen Versicherungsbedingungen akzeptieren und hätte noch eine E-Mail, welche mir in Sachen Wohnsitz eine Abweicheung zu den Versicherungsbedingungen bestätigt.

Frage:
Sind Abmachungen ausserhalb der Versicherungsbedingungen im Ernstfall belastbar, obwohl gegensetzliches in den Versicherungsbedingungen steht?
Reicht eine E-Mail hierbei aus oder Bedarf es einer besonderen Form?

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Antwort:

Aufgrund der Tatsache, dass Versicherungsbedingungen schriftlich abgefasst sind und zum Betandteil der dem Versicherungsnehmer übersandten Originalpolice werden, sind Änderungen grundsätzlich nur unter der Voraussetzung ebenso schriftlicher Bestätigung möglich.

Nach bisheriger Lesart der Rechtsprechung gilt ein E-Mail als elektronische Übermittlungsform nicht als Schriftform, so dass Ihnen m.E. nicht geraten werden kann, sich bei einer so wichtigen Frage wie Auslandskrankenschutz auf eine Bestätigung nur in dieser Form zu verlassen; Sie sollten hier auf einer schriftlichen Originalbestätiung bestehen; im Zweifel haben Sie nämlich die Beeweislast, dass von den AVB abgewichen wurde. Mit einer schriftlichen Bestätigung allerdings sind Sie auf der sicheren Seite.

Es erscheint auch seltsam und unüblich, dass die Versicherung eine so wesentliche Frage nur via EMail bestätigen will.



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