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Arbeit und Beruf
Frage an den Anwalt
16.01.2011

Akkordarbeit - Vertragsgestaltung

Seit März 2007 arbeite ich bei meinem jetzigen Arbeitgeber. Damals erhielt ich eine Arbeitplatzbeschreibung. Darin gibt es eine einzige Angabe, wie schnell Tätigkeiten auszuführen sind. Es heißt, dass bestimmt Aufgaben "während der Einarbeitungsphase möglichst schnell ausgefüllt" werden sollen.

Im Nov. 2010 erhielt ich eine Stellenbeschreibung. Darin sind 4 Zeitangaben genannt, innerhalb der bestimmte Aufgaben auszuführen sind:

  1. im Durchschnitt nicht länger als 24 h bis 48h
  2. am [selben] Tag, wenn ... dann bis vormittags am Folgetag
  3. am selben Tag
  4. sofort

Mit diesen Angaben möchte ich die Stellenbeschreibung nicht unterschreiben.
Ich möchte alternative Formulierungen vorschlagen, damit mir keine Abmahnung droht :
zu 1: zeitnah
zu 2: zeitnah
zu 3: möglichst zeitnah
zu 3: möglichst zeitnah

Frage 1: Gehe ich damit das Risiko einer Abmahnug oder ein anderes Risiko ein?
Frage 2: Können Sie mir ein bis zwei Formulierungen nennen, die ich auch sagen könnte? (Falls meine Vorgesetzte meine Formulierungen ablehnt.)

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Antwort Rechtsanwältin Mandy Riedel
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Sehr geehrter Mandant,

wenn ich Ihre Fragen richtig verstanden habe, dann geht es um die Zeitvorgaben Ihres Arbeitgebers für einzelne von Ihnen regelmäßig auszuführende Tätigkeiten. Aus Ihrer Frage geht nicht zweifelsfrei hervor, ob es sich dabei um Akkordarbeit handelt.
Wenn es sich um einen sogenannten Zeitakkord handeln würde, dann ist dies eine Form der Vergütungsvereinbarung, die letztlich die Höhe des Gehaltes bestimmt. Anders als bei der üblichen Vergütung nach Zeit wird die Arbeitsleistung nach dem erbrachten Arbeitsergebnis bewertet. Meist ist hier eine Stückzahl maßgebend. Dabei wird für jede einzelne Aufgabe/Leistungseinheit eine bestimmte Zeit kalkuliert, innerhalb dessen die Arbeit zu erbringen ist.
Sie als Arbeitnehmer haben die Möglichkeit, bei Unterschreitung der veranschlagten ZeitIhren Lohn zu erhöhen. Andererseits würden Sie auch weniger verdienen, wenn für die Erbringung der Leistungseinheit mehr Zeit benötigt werden würde. Voraussetzung für eine Akkordvereinbarung wäre einerseits, dass die zu verrichtende Arbeit die Bezahlung nach Zeitakkord erfordert und dass andererseits auch gerechte Zeitvorgaben gemacht werden.
Dabei sind auch Arbeitsvorbereitungen für die Arbeit einzukalkulieren.
Die von Ihnen genannten Zeitfenster würden allerdings einer Akkordarbeit wiedersprechen. Ich vermute, dass bestimmte Aufgaben nach Wichtigkeit innerhalb bestimmter Zeitfenster zu erledigen sind:

  1. im Durchschnitt nicht länger als 24 h bis 48h
  2. am [selben] Tag, wenn ... dann bis vormittags am Folgetag
  3. am selben Tag
  4. sofort
    Eine Formulierung, die eine Abmahnung sicher ausschließt gibt es leider in diesem Sinne nicht. Maßgebend ist, ob im Einzelfall die Überschreitung der Zeitvorgabe Ihrerseits eine Verletzung Ihrer arbeitsvertraglichen Verpflichtung darstellt oder nicht. Dabei kommt es auch den Einzelfall an; die konkreten Umstände an dem betreffenden Tag, eventuell störende Besonderheiten, die eine fristgemäße Erfüllung verhindert haben.

Sinnvoll erscheint mir vor der Nennung der einzelnen Zeitfenster ein paar klarstellende Ausführungen zu machen; in etwa wie folgt:

Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, im Regelfall die nachfolgend genannten Tätigkeiten innerhalb der vereinbarten Zeitfenster auszuführen. Die nachfolgenden Zeitvorgaben gelten mit der Maßgabe, dass dies bezogen auf den Arbeitsaufwand insgesamt sowie die tatsächlichen Gegebenheiten objektiv möglich ist. Besonderheiten im Arbeitsablauf sind angemessen zu berücksichtigen

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