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Arbeit und Beruf
Frage an den Anwalt
01.07.2010

Kündigung des befristeten Arbeitsverhältnisses

Ich arbeite seit dem 1.9.09 an einer Berufsfachschule für Kranken- und Altenpflege als Lehrerin. Mein Arbeitsverhältnis ist befristet bis 31.08.11. Ich möchte nun fristgerecht schnellstmöglich kündigen - am liebsten mit Ablauf des derzeitigen Schuljahres (das Neue beginnt am 1.09.10).

Dazu steht in meinem Vertrag:

Die Probezeit beträgt abweichend von § 30 Abs 4 Satz 1 1. Halbsatz TV-L sechs Monate. Innerhalb der Probezeit kann der Arbeitsvertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsschluß gekündigt werden. Für die Kündigung des gemäß §30 Absatz 1 Satz 2 TV-L befristeten Arbeitsverhältnisses gilt §34 Absatz 1 TV-L.

Ist mein Wunsch (fristgerecht) möglich & wie ist dann die Formulierung in meiner Kündigung zu wählen?

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Antwort Rechtsanwalt Uwe Peters
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Sehr geehrte Mandantin,

Fragestellung: Kündigung des befristeten Arbeitsverhältnisses zum 31.08.2010?

Da Sie ein befristetes Arbeitsverhältnis gem. § 30 Absatz 1 Satz 2 TV-L geschlossen haben und die Probezeit abgelaufen ist, würde sich Ihre Kündigungsfrist nach § 30 Abs. 5 Satz 2 TV-L richten. Danach könnten Sie das Arbeitsverhältnis vier Wochen zum Schluss eines Kalendervierteljahres, mithin frühestens zum 30.09.2010 beenden.

Ich gehe davon aus, dass Sie den nachstehenden Satz Ihrer Frage wortwörtlich aus Ihrem Arbeitsvertrag entnommen haben und er nicht Ihre persönliche Einschätzung wiedergibt:

Für die Kündigung des gemäß § 30 Absatz 1 Satz 2 TV-L befristeten Arbeitsverhältnisses gilt § 34 Absatz 1 TV-L.

Dann nämlich haben Sie im Arbeitsvertrag eine (zulässige) Abänderung der Regelung des § 30 Abs. 1 TV-L vereinbart, womit sich Ihre Kündigung nach § 34 Abs. 1 TV-L richtet. Nach § 34 Abs. 1 beträgt die Kündigungsfrist bei einer Beschäftigungszeit bis zu einem Jahr ein Monat zum Monatsschluss mit der Folge, dass Sie Ihr Arbeitsverhältnis fristgerecht zum 31.08.2010 kündigen können, sofern Ihre Kündigung bis spätestens 30.07.2010 bei Ihrem Arbeitgeber eingegangen ist. Ein früherer Zugang schadet nicht und ist stets empfehlenswert.

Die Formulierung in Ihrem Kündigungsschreiben lautet wie folgt:

Hiermit kündige ich das mit Ihnen bestehende befristete Arbeitsverhältnis fristgerecht zum 31.08.2010. ...MfG

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