Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Mahnungen für die Nutzung eines Online Adventskalenders


Online-Rechtsberatung von Rechtsanwältin Andrea Fey
Stand: 24.01.2010

Frage:

Ich werde seit 1 Woche genötigt für einen Adventskalender, den ich angeblich im Internet genutzt haben soll, 96,00 € zu bezahlen. Die erste Mahnung habe ich schon erhalten. Ich ging in Widerspruch, der aber abgelehnt wurde mit dem Hinweis, dass ich mich im Ernstfall des Betruges schuldig mache. Was kann ich dagegen machen?

E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-39
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen

Antwort:

Sehr geehrter Mandant,

gerne nehme ich zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen im Zusammenhang mit dem angeblichen Vertragsabschluss über den Adventskalender Stellung:

Dabei möchte ich zunächst darauf hinweisen, dass selbst bei Angabe Ihrer Daten nicht zwingend ein wirksamer Vertrag vorliegt, wofür die Gegenseite beweispflichtig wäre.

Ich möchte Ihnen daher empfehlen, die Gegenseite zunächst aufzufordern, Ihnen den angeblichen Vertragsabschluss nachzuweisen. Denn in einem etwaigen gerichtlichen Verfahren wäre die Firma ebenfalls beweispflichtig für das Zustandekommen eines wirksamen Vertrages. Selbst wenn die Firma Ihnen daraufhin einen Vertragsabschluss nachweisen sollte, ist vor Veranlassung einer Zahlung weiter zu prüfen, ob tatsächlich ein wirksamer Vertragsabschluss vorliegt, ob nämlich die Kostenpflichtigkeit des Adventskalenders deutlich aus dem Inhalt der Homepage hervorgeht.

Insbesondere bei der Registrierung müssen Sie nämlich auf die Zahlungspflichtigkeit ausreichend deutlich hingewiesen werden. Denn anderenfalls läge ein wirksamer Vertrag wegen Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung und gegen § 305c BGB, sog. überraschende Klausel, nicht vor.

Des weiteren empfehle ich Ihnen zur Vermeidung der Entstehung einer etwaigen Zahlungsverpflichtung, rein vorsorglich einen etwaigen Vertrag wegen arglistiger Täuschung, die in der nicht ausreichend deutlichen Kenntlichmachung der Zahlungspflichtigkeit besteht, per Einschreiben anzufechten.

Diese Schritte Ihrerseits sollten selbstverständlich in nachweisbarer Form, also per Einschreiben, versandt werden.

Darüber hinaus ist es selbstverständlich ratsam, Ihre regionale Verbraucherschutzzentrale zu informieren und ggf. Strafanzeige gegen die Firma zu erstatten.



Rechtsbeiträge
Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Pflichtangabe

Zahlungsverpflichtung bei ungewolltem Vertragsschluss im Internet | Stand: 31.08.2010

FRAGE: Ich habe mich im Internet auf einer Seite angemeldet, und nun eine Rechnung von knapp 280 € bekommen. Diese Anmeldegebühr stand zwar auf der Seite, aber nur im sehr Kleingedruckten. Das ist mi...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin, gerne nehme ich zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen im Zusammenhang mit einer etwaigen Zahlungsverpflichtung Ihrerseits Stellung: Dabei möchte ich zunächst darauf hinweisen ...weiter lesen

250 Euro für eine Internetspiel-Teilnahme - Muss bezahlt werden? | Stand: 04.02.2010

FRAGE: Rechnung von "www.xyz.de" im Internet in Höhe von € 250,00 für Internetspiel-Teilnahme. Muß ich bezahlen oder nicht? ...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,ich habe mir die Internetseite einmal angesehen und es handelt sich dabei um eine klassische Abzockfalle. Es fehlt der Hinweis auf ein Widerrufsrecht, d. h. ein in Ihrem Schreibe ...weiter lesen

Gewinnspielfirmen berufen sich auf einen nichtbestehenden Vertrag | Stand: 23.01.2010

FRAGE: Meine Tochter erhält seit Wochen ca. 30-50 Anrufe täglich von irgend welchen Gewinnspielfirmen. Einige davon haben sich auch schon bei ihrem Konto kräftig bedient. Einiges hat sie zurüc...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin, gerne nehme ich zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen im Zusammenhang mit einer etwaigen Zahlungsverpflichtung Ihrer Tochter Stellung: Dabei möchte ich zunächst darau ...weiter lesen


E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-39
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

20.295 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 25.11.2017
Vielen, vielen Dank für ihre Hilfte, Herr Böckhaus.

   | Stand: 23.11.2017
Ich wurde gerade von einer sehr freundlichen Anwältin zum Thema Rückforderungsrecht / Verwaltungsrecht beraten. Meine Fragen wurden vollständig und präzise beantwortet. Vielen Dank

   | Stand: 23.11.2017
Vielen Dank für die schnelle und verständliche Beantwortung meiner Fragen bezüglich Mietrecht. Kann es nur weiterempfehlen.

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-39
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht | Patent-, Urheber-, Markenrecht | Wettbewerbsrecht | Medienrecht | Abmahnung | Arzneimittelwerbung | Preisangabenverordnung | Preisauszeichnungsgesetz | Preisauszeichnungspflicht | Preisauszeichnungsverordnung | Preisbindung | Preisempfehlung | Preisverordnung | unlauterer Wettbewerb | Werbefax | Wettbewerbsklausel

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-39
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen