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Kindesunterhalt bei Gründung einer neuen Familie


Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Uwe Peters
Stand: 12.08.2009

Frage:

Aufgrund meiner Scheidung im Jahre 2008 zahle ich jeden Monat Unterhalt für meine beide Kinder.
Wenn ich jetzt eine neue Familie gründe oder sogar neu heirate, soll ich dann trotzdem die Unterhalt an meine Kinder zahlen oder fällt es weg?

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Antwort:

Fragestellung: Kindesunterhalt bei Gründung einer neuen Familie

Gem. § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Eltern haben Ihren Kindern und Kinder Ihren Eltern Unterhalt zu leisten.

Ein Unterhaltsanspruch besteht nur, wenn der Unterhaltsberechtigte bedürftig und der Unterhaltspflichtige leistungsfähig ist. Dies muss während der gleichen Zeit der Fall sein. Die Unterhaltspflicht unterliegt grundsätzlich keinen zeitlichen Beschränkungen. Sie endet, wenn die Voraussetzungen des Unterhaltstatbestandes nicht mehr vorliegen.

Die Unterhaltspflicht der Eltern ihren Kindern gegenüber endet i.d.R., wenn sie die Ausbildung zu einem angemessenen Beruf (§ 1610 Abs.2 BGB) ermöglicht und sie dadurch wirtschaftliche Selbständigkeit erlangt haben. Erneute Bedürftigkeit kann zu einem Wiederaufleben der Unterhaltspflicht führen.

Der Gesetzgeber knüpft also lediglich an das Verwandtschaftsverhältnis an und legt danach die Unterhaltspflicht an. Ob die Eltern verheiratet sind oder nicht, spielt für die Unterhaltspflicht gegenüber den Kindern keine Rolle.

Anders verhält es sich nur bei Unterhaltsansprüchen der geschiedenen Eltern untereinander. Hier besteht die Pflicht vom Grundsatz her ebenfalls; sie entfällt jedoch, wenn der geschiedene Ehegatte eine neue Ehe oder eine gefestigte Beziehung (§ 1579 Nr.2 BGB) eingeht.

Sie sind daher neben der Kindesmutter weiterhin gegenüber Ihren Kindern unterhaltspflichtig.

Anmerkung: Der Kindesunterhalt entfällt dann, wenn das Kind heiratet, unabhängig davon, ob es bereits volljährig ist oder nicht.



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