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Vollstreckungsrecht

Stand: 10.10.2013

Das Vollstreckungsrecht beschäftigt sich mit dem Verfahren zur Durchsetzung oder Sicherung vermögensrechtlicher Ansprüche. Das Verfahren erfolgt durch staatlichen Zwang im Auftrag eines Berechtigten.

Es gibt 3 Arten der Vollstreckung: die Sachpfändung, die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung.

Für alle drei Vollstreckungsarten ist stets ein vollstreckbarer Titel, z.B. ein Urteil erforderlich. Dieser muss mit einer Vollstreckungsklausel versehen sein und zugestellt sein.

Das Vollstreckungsrecht legt darüber hinaus fest, wie ein Gläubiger gegenüber seinem Schuldner die Forderungen geltend zu machen hat und in welchem Rahmen er wegen dergleichen befriedigt wird.

Das Vollstreckungsrecht bestimmt sich nach den Vorschriften in der Zivilprozessordnung, §§ 704 - 945 ZPO, und dem Zwangsversteigerungsgesetz ZVG.
In der ZPO sind die allgemeinen Bestimmungen für die Vollstreckung enthalten, zu dem sind dort Sachpfändung und weitere Arten der Zwangsvollstreckung geregelt.
Das ZVG regelt die Immobiliarversteigerung im Rahmen der Zwangsvollstreckung und die Zwangsverwaltung von Grundstücken.

Bekannte Beispiele aus dem Vollstreckungsrecht sind die Taschen- und die Kontopfändung.

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