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Zwangsvollstreckungsrecht

Vollstreckbarkeit - Infos und Rechtsberatung

28.04.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Unter Vollstreckbarkeit versteht man die Möglichkeit der zwangsweisen Durchsetzung eines Anspruchs, am häufigsten eines Anspruchs auf Zahlung einer Geldsumme. Voraussetzung der Vollstreckbarkeit ist ein Vollstreckungstitel ( z.B. Urteil, § 704 ZPO, Vollstreckungsbescheid, vollstreckbarer Vergleich, vollstreckbare notarielle Urkunde, § 794 ZPO).

Der Vollstreckungstitel muss mit der Vollstreckungsklausel versehen werden. Die Vollstreckungsklausel wird beim Gericht beantragt, das auf die Ausfertigung des Vollstreckungstitels die Vollstreckungsklausel setzt. Die Vollstreckungsklausel enthält zum Schluss die Worte "...wird dem (Partei, z.B. Kläger) zum Zwecke der Zwangsvollstreckung erteilt". Die Vollstreckbarkeit einer notariellen Urkunde wird vom Notar bescheinigt. Weitere Voraussetzung der Vollstreckbarkeit ist die Zustellung des Vollstreckungstitels; Titel, Klausel, Zustellung. Stellt das Gericht den Vollstreckungstitel zu, geschieht dies durch Aufgabe zur Post; stellt der Gläubiger selbst zu, erfolgt die Zustellung durch den Gerichtsvollzieher. Ist die Vollstreckung erfolgreich durchgeführt worden, muss der Gläubiger den Vollstreckungstitel an den Schuldner herausgeben.

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