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Pfändungsschutz - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 04.01.2016
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Im Rahmen des Pfändungsschutzes sind für alle Pfändungsarten besondere Beschränkungen vorgesehen, um dem Schuldner weiterhin ein Leben zu ermöglichen, das der Menschenwürde entspricht

Bei der Pfändung von Arbeitseinkommen besteht ein unpfändbarer Grundfreibetrag, der nach den Unterhaltspflichten des Schuldners gestaffelt und nach oben begrenzt ist. Näheres ergibt sich aus der Pfändungstabelle, die alle 2 Jahre angepasst wird. Der Drittschuldner (Arbeitgeber) hat bei der Berechnung des gepfändeten Arbeitseinkommens diese Bestimmungen zu beachten. Eine Besonderheit besteht bei der Pfändbarkeit bei Unterhaltsansprüchen, dann gelten die Beschränkungen zum Pfändungsschutz so nicht, denn Unterhaltsansprüche, z.B. Verwandte in gerader Linie, insbes. Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt, sind bevorrechtigt. Pfändungsschutz genießen auch Einkünfte Selbstständiger. Bankkonten (Girokonten)genießen nur als P-Konten Pfändungsschutz (automatischer Mindestbetragsschutz); Bei allen anderen Konten gibt es keinen Schutz, besonders nicht bei Sparkonten. Zur Einrichtung eines P-Kontos bedarf es einer Vereinbarung des Schuldners mit der Bank. Der sich daraus ergebende Vollstreckungsschutz des Guthabens auf dem Konto bis zu einer gewissen Höhe für den Schuldner ergibt sich automatisch, um seine laufenden Verpflichtungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes zu erfüllen. Pfändungsschutz existiert auch bei Sachpfändungen, als Unpfändbarkeit bei Sachen für den persönlichen Gebrauch oder Informationsbeschaffung, Nahrung, Heizmittel, oder wenn Sachen im Eigentum Dritter stehen. Weiterhin bestehen besondere Vorschriften zum Pfändungsschutz für Landwirte, bei Miet- und Pachtzinsen, bei Altersrenten und bei steuerlich gefördertem Altersvorsorgevermögen sowie bei Sozialleistungen; die ZPO nennt die einzelnen Voraussetzungen dafür.

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