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Pfändbares Einkommen - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 13.06.2013
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Das pfändbare Einkommen ergibt sich indirekt aus den §§ 850 ff. ZPO (Zivilprozessordnung), wobei § 850 Abs. 2 ZPO bestimmt, was Arbeitseinkommen iSd der §§ 850a ff. ZPO ist, und was dem dort normierten Pfändungsschutz unterliegt. Zum pfändbaren Einkommen zählen auch die in § 850 Abs. 3 ZPO genannten Bezüge, soweit sie in Geld zahlbar sind, wie z.B. Bezüge zum Ausgleich für Wettbewerbsbeschränkungen. Ansonsten zählen zum Arbeitseinkommen alle Vergütungen in Geld. Der Anspruch auf Sachleistungen, soweit der Anspruch auf eine nicht in Geld zahlbare Vergütung gerichtet ist, ist nach §§ 846, 847 ZPO zu pfänden, wobei diesbezüglich § 811 ZPO Anwendung findet.

Ob die Tätigkeit gegen ein Beschäftigungsverbot verstößt, z.B. Neben/Schwarzarbeit, ist für den Pfändungsschutz nicht wesentlich.

Der pfändungsfreie Betrag wird durch Verordnung bestimmt und findet sich als Anhang zu § 850 c ZPO. Die Tabelle mit den Pfändungsfreibeträgen wird regelmäßig an die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse angepasst.

Fragen zum Thema Zwangsvollstreckung kann Ihnen ein zugelassener Rechtsanwalt in den meisten Fällen in wenigen Minuten telefonisch beantworten, bei komplexeren Fällen gibt er Ihnen wichtige Informationen im Rahmen einer telefonischen Erstberatung. Er berät Sie auch beim weiteren Vorgehen in Ihrem Fall.

Rechtsbeiträge über Zwangsvollstreckungsrecht:

§§ 850a-850i ZPO: Das sagt das Gesetz zu Pfändbarkeit und Pfändungsschutz Arbeitslosengeldpfändung - Infos und Rechtsberatung Lohnpfändung: Was Sie zur Arbeitseinkommenspfändung wissen müssen Pfändung: Was Sie zu Ablauf und Vorgehen wissen müssen Pfändungsfreibetrag: Wann das Arbeitseinkommen gepfändet werden darf Taschenpfändung: Welche Möglichkeiten Sie jetzt haben Pfändungsabzug - Infos und Rechtsberatung Sachpfändung - Infos und Rechtsberatung
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