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Zivilrecht

Zession - Infos und Rechtsberatung

14.08.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Die Zession bedeutet im deutschen Recht die Übertragung einer Forderung von dem Abtretenden (gleich der Zedent) auf den empfangenden Gläubiger (gleich der Zessionar), der neuer Gläubiger wird.

Die Abtretung gemäß § 398 BGB ist als Verfügung nur wirksam, wenn eine wirksame Einigung über den Übergang der Forderung erzielt wurde und wenn der abtretende (der Zedent) verfügungsberechtigter Inhaber der Forderung ist. Der Zessionar kann Inhaber aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen des Zedenten werden. Hier ist jedoch die Einigung nur wirksam, wenn anhand der schriftlichen Abrede bestimmt werden kann, welche Forderungen übergehen sollten, sodass es nur noch der Entstehung der Forderung bedarf, um die Übertragung ohne Weiteres und zweifelsfrei wirksam werden zu lassen. Hier muss der Bestimmtheitsgrundsatz bezüglich der Forderungen beachtet werden. Es braucht nicht notwendig der Schuldgrund und die Höhe festzustehen, wenn alle Forderungen gegen einen bestimmten Schuldner abgetreten werden. Heutiges Hauptanwendungsgebiet der Forderungsabtretung ist die Besicherung von Krediten. Hier erfolgt die Forderungsabtretung nicht als Verfügungsgeschäft, sondern eine Abtretung sicherungshalber. Der Kreditgeber schließt zu diesem Zweck mit seinem Kreditnehmer einen schuldrechtlichen Sicherungsvertrag, der die Abtretung von Forderungen sicherungshalber zum Gegenstand hat.

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