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Wertanpassung

Stand: 13.08.2015

Im Bereich des Zivilrechts spielen Wertanpassungs- bzw. Wertsicherungsklauseln unter anderem bei Geldschulden eine Rolle.

Solche Klausel machen Sinn, wenn Zahlungen langfristig zu erbringen sind oder besondere Gründe des Wettbewerbs eine Wertsicherung rechtfertigen.

Diese sind im Kaufvertrags-, Mietvertrags- und im Pachtvertragsrecht zu finden.

Das bislang zu beachtende Genehmigungsverfahren durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle wurde durch ein System von Legalausnahmen im Preisklauselgesetz abgeschafft.

Die Wertanpassung oder Wertsicherung spielt im Bereich des Steuerrechts insoweit eine Rolle, als darin kein Verstoß gegen das so genannte Rückwirkungsverbot gesehen wird. Das setzt aber voraus, dass die Vertragspartner zivilrechtlich wirksame Verträge schließen, mit dem Ziel, auf geänderte steuerrechtliche Beurteilungen oder geänderte Steuerbescheide reagieren zu können.

Fragen zur Wertanpassung können vielfältig sein. Die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline beraten Sie hierzu gern am Telefon oder per E-Mail.


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