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Zivilrecht

Vollziehungsschaden - Infos und Rechtsberatung

21.07.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Die rechtliche Durchsetzung eines Anspruches dauert oft Monate, manchmal auch Jahre.

Manchmal ist Eile geboten, dann kann der Anspruchsteller seine Forderung durch einen Arrest sichern, dass ist eine vorläufig vorgezogene Pfändung in das Schuldnervermögen oder - was häufiger vorkommt - eine einstweilige Verfügung beantragen. Der Gläubiger muss dazu seinen behaupteten Anspruch und die Dringlichkeit glaubhaft machen. Wird eine solche einstweilige Entscheidung aufgehoben, weil sie von Anfang an unberechtigt war, hat der Gläubiger dem Schuldner für etwaige Schäden Ersatz zu leisten. So ein Schaden wird Vollziehungsschaden genannt.
Der Vollziehungsschaden entsteht aufgrund der Vollstreckung aus der einstweiligen Entscheidung des Gerichtes. Ein Vollziehungsschaden kann bereits eintreten, wenn mit der Vollstreckung begonnen wird. Da die einstweilige Verfügung oft aufgrund einer eidesstattlichen Versicherung des Gläubigers über die Umstände der Sache erlassen wird, kann die bewusst oder unbewusst wahrheitswidrige Darstellung, zu einem Vollziehungsschaden führen.

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!

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