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Verwirkung

Stand: 11.04.2014

Die Verwirkung ist ein Rechtsinstitut, welches vornehmlich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben abgeleitet wird und insbesondere im Zivilrecht zum Verlust von Rechten führen kann.

Die Verwirkung eines Anspruches oder eines Rechts bedeutet folgendes. Wird ein Anspruch oder ein sonstiges Recht über einen längeren Zeitraum nicht geltend gemacht und treten besondere Umstände hinzu, aufgrund deren die verspätete Geltendmachung als unzulässige und unzumutbare Rechtsausübung und als Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (vgl. § 242 BGB) zu werten ist, so tritt die Verwirkung des Anspruchs oder des sonstigen Rechts ein.

Die Verwirkung hat grundsätzlich zur Folge, dass der Anspruch oder das Recht im Einzelfall nicht mehr durchgesetzt werden kann. An die Verwirkung sind jedoch strenge Maßstäbe zu stellen. Der Schuldner musste sich insbesondere aufgrund der Umstände im Einzelfall und dem Verhalten des Gläubigers darauf einstellen dürfen, dass dieser den Anspruch nicht mehr geltend machen würde. Dies kann im Einzelfall äußerst streitig sein.

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