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Verschuldensvermutung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 11.04.2014

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In verschiedenen Vertrags- und Prozesssituationen sieht das Zivilrecht, das die Rechtsverhältnisse der natürlichen und juristischen Personen untereinander regelt, Verschuldensvermutungen vor. Diese sind zum Teil gesetzlich geregelt, zum Teil aus der Rechtsprechung entstanden.
Wenn eine solche Verschuldensvermutung greift, heißt das, dass von der allgemeinen Regel, dass derjenige, der eine bestimmte Tatsache behauptet, diese auch beweisen muss, abgewichen wird.

Das hat verschiedene Gründe: zum Teil hätte derjenige, der eine bestimmte Tatsache beweisen muss, gar keine Möglichkeit, dies zu tun, weil er dazu zum Beispiel in die Unternehmensabläufe der Gegenseite Einblick haben muss, die diese jedoch geheim hält oder die für eine Einzelperson nur sehr schwer in Erfahrung zu bringen sind.

Zum Teil gibt es auch typische Prozesssituationen, in denen regelmäßig darüber gestritten wird, wen die Beweislast trifft, und diese Entscheidung nur schwer zu treffen ist. Zur Klarstellung wird diese Beweislast dann aufgrund einer Verschuldensvermutung stets der einen Seite auferlegt. Dies hat dann allerdings die Möglichkeit diese Vermutung zu widerlegen, z.B. indem er plausibel darlegen kann, dass er seinen Sorgfaltspflichten nachgekommen ist. Das vielleicht bekannteste Beispiel für eine Verschuldensvermutung ist der Grundsatz, dass bei einem Auffahrunfall der auffahrende Fahrer eines Kraftfahrzeuges schuld hat Und damit den Verkehrsunfall verursacht hat.

Zu diesen Fragen kann Sie ein zugelassener und erfahrener Rechtsanwalt der Deutschen Anwaltshotline oft in wenigen Minuten abschließend beraten. Er zeigt Ihnen auf, wie Sie sich weiter verhalten müssen und wie auf bestimmte Aktionen der Gegenseite zu reagieren ist, bzw. wie ihnen vorgebeugt werden kann.

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