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Verkehrssitte

Stand: 23.03.2015

Als Verkehrssitte versteht man im allgemeinen Grundlagen eines Vertrages, die so selbstverständlich sind, dass sie nicht besonders in den Vertrag aufgenommen werden.

Verkehrssitten können damit durch ausdrückliche Benennung oder durch ihr bloßes Vorhandensein Bestandteil eines Vertrages werden. Hier kann auch zwischen einzelnen Vertragstypen unterschieden werden. Zu beachten ist bei Kaufleuten auch der allgemeine Handelsbrauch, hier fällt z.B. auch das kaufmännische Bestätigungsschreiben darunter. Es können sich auch regionale Unterschiede ergeben. Verkehrssitten werden meist auch von der Rechtsprechung näher definiert.Als sittenwidrig wird jedoch nicht ein Geschäft bezeichnet, das gegen Verkehrssitten verstößt, sondern ein solches, das grundlegend gegen die üblichen Wertvorstellungen verstößt oder einen Vertragspartner wesentlich deutlicher als üblich und unter vorwerfbarer Ausnutzung einer Überlegenheitsstellung benachteiligt.

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