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Verkehrssicherungspflicht

Stand: 18.07.2013

Die Verkehrssicherungspflicht ist eine im Deliktsrecht angesiedelte Verhaltenspflicht und dient dem Schutze der Allgemeinheit vor Gefahren, die durch das Unterlassen der Beseitigung oder Schaffung und Unterhaltung einer Gefahrenquelle entstehen.

Sie folgt aus dem allgemeinen Grundsatz, dass Gefahren für andere grundsätzlich vermieden werden müssen. Gesetzlich ist der Grundsatz in § 823 I BGB verankert, der eine Schadensersatzpflicht für Schäden, die auf einer unerlaubten Handlung beruhen, begründet. Eine Haftung besteht jedoch nur, wenn eine Verkehrssicherungspflicht rechtswidrig und schuldhaft verletzt wurde.

Wen eine Verkehrssicherungspflicht trifft, muss alle notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um Schäden zu vermeiden. Wie weit diese Pflicht reicht, ist eine Frage des Einzelfalls. Grundsätzlich ist aber darauf abzustellen, wie hoch das Gefahrenpotential einer Gefahrenquelle ist und inwiefern dies für den Haftenden erkennbar war.

Verkehrssicherungspflichten könne jeden treffen. Naturgemäß treffen Sie den besonders, der seinen Einflussbereich der Öffentlichkeit oder vielen Besuchern zugänglich macht. So haften Ladenbesitzer grundsätzlich für Schäden, die ihre Ursache in Gefahren haben, welche von dem Eigentümer des Geschäfts oder dessen Angestellten nicht beseitigt werden. Häufig kommen beispielsweise Kunden in Lebensmittelgeschäften zu Schaden, weil sie auf nassen Flächen oder am Boden liegende Sachen stürzen (Salatblätter, Bananenschalen etc.). Aber auch die Räumung des verschneiten Bürgersteiges ist eine Verkehrssicherungspflicht

Unterschieden werden Verkehrssicherungspflichten für die Sicherheit im eigenen Bereich, die beispielsweise den Hauseigentümer trifft, wegen einer übernommenen Aufgabe oder wegen eines vorangegangenen gefährdenden Tuns (Ingerenz)

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Vielen Dank für die Ausführliche Kompetente Beratung. Bei weiteren Unklarheiten gerne wieder.

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Ich werde anwaltshotline weiterempfehlen und bei Bedarf auch nutzen

   | Stand: 16.10.2017
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