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Zivilrecht

Unterlassung - Infos und Rechtsberatung

29.01.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Bei Verletzung von Rechtsgütern können Ansprüche auf Unterlassung gegen den Schädiger/Störer entstehen. Derartige Ansprüche auf Unterlassung können außergerichtlich auf verschiedene Weise geltend gemacht werden. Häufig bietet sich der Weg über eine sog. strafbewährte Unterlassungserklärung an. Greift diese außergerichtlich nicht, so können Unterlassungsansprüche auch zivilrechtlich durchgesetzt werden.

Verbreitet sind Unterlassungserklärungen bei den Abmahnungen wegen illegalen Downloads von Musik oder Videos im Internet. Zum Einen kann dies strafrechtlich relevant sein, wenn z.B. auch Handel mit den heruntergeladenen Werken getrieben wird, zum anderen liegt regelmäßig eine Urheberrechtsverletzung vor, die den Inhaber der Rechte an dem Werk, meistens also den Verlag, berechtigen, eine Unterlassungserklärung zu fordern. Zusätzlich hierzu besteht auch ein Anspruch auf Schadenersatz.

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Da die Ansprüche nur dann bestehen, wenn die Urheberrechtsverletzung persönlich begangen wurde, lohnt sich auf jeden Fall die Inanspruchnahme einer anwaltlichen Beratung. Oftmals wird mehr verlangt, als man verpflichtet ist zu tun. Auch hat die Rechtsprechung zwischenzeitlich eine Vielzahl von Urteilen zu konkreten Einzelfällen gefällt.

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