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Zivilrecht

Tranzparenzverbot - Infos und Rechtsberatung

15.07.2013 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Im Bürgerlichen Gesetzbuch existieren gesetzliche Bestimmungen, die eine Unwirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) anordnen, wenn diese nicht klar und verständlich formuliert sind.

Hierbei gilt ein strengerer Maßstab, wenn ein Unternehmer einem Verbraucher vorformulierte Allgemeine Geschäftsbedingungen stellt, als wenn Unternehmer untereinander Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden.

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Beim Transparenzgebot handelt sich mithin um einen unbestimmten Rechtsbegriff, da es letztlich in der Hand eines Gerichts liegt, ob eine Klausel als zu unbestimmt oder missverständlich angesehen wird. Es dürfen auch keine übersteigerten Anforderungen an das Transparenzgebot gestellt werden. Die Beurteilung ist aus der Sicht eines verständigen Betrachters vorzunehmen.

Bei Fragen zum Transparenzgebot können viele schwierige Fragen auftauchen, die häufig nur nach eingehender Prüfung sämtlicher Unterlagen durch einen erfahrenen Rechtsanwalt beantwortet werden können. Daher sollte Sie für eine telefonische Beratung Ihre Unterlagen vorliegen haben.

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