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Transparenzgebot

Stand: 14.10.2015

Nach der Definition des Bundesgerichtshofes wurde der Inhalt des Transparenzgebotes wie folgt formuliert:

Nach dem Transparenzgebot ist der Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen entsprechend den Grundsätzen von Treu und Glauben gehalten, Rechte und Pflichten seines Vertragspartners möglichst klar und durchschaubar darzustellen. Dabei kommt es nicht nur darauf an, dass die Klausel in ihrer Formulierung für den durchschnittlichen Vertragspartner verständlich ist. Vielmehr gebieten Treu und Glauben auch, dass die Klausel die wirtschaftlichen Nachteile und Belastungen so weit erkennen lässt, wie dies nach den Umständen gefordert werden kann. (BGH NJW 1999, 2279,2280). Die Umschreibung muss dabei so klar sein, dass ungerechtfertigte Auslegungsspielräume, die der Verwender für sich nutzen könnte, nicht bleiben (BGH NJW-RR 2005, 1496, 1498). Die AGB hält dann der Inhaltskontrolle nicht stand, wenn durch sie eine Benachteiligung der Rechtsstellung des Vertragspartners begründet wird und dies durch die gewählte Formulierung nicht in ausreichendem Maße deutlich wird; beides zusammen begründet den Vorwurf unangemessener Benachteiligung (vgl BGH NJW 2009, 578, 579).

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   | Stand: 17.10.2017
Vielen Dank für die Ausführliche Kompetente Beratung. Bei weiteren Unklarheiten gerne wieder.

   | Stand: 17.10.2017
Ich werde anwaltshotline weiterempfehlen und bei Bedarf auch nutzen

   | Stand: 16.10.2017
Nach einer Kündigung wollte mein Arbeitgeber ein Paragraphen wissen, in dem etwas sehr explizites stand. Nach langer Suche im Internet etc. habe ich nun die Anwaltshotline genutzt. Super Beratung mit verständlichen Erklärungen. Innerhalb von 10 Sekunden wurde ich an einen Anwalt geleitet. Vielen Dank für die super tolle und schnelle Hilfe!! Nur zu Empfehlen, immer wieder gern!

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