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Zivilrecht

Teilleistung - Infos und Rechtsberatung

23.05.2013 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Der Schuldner einer aus Vertrag oder Gesetz zu erbringenden Leistung ist regelmäßig nicht zur Teilleistung berechtigt.

Dies ergibt sich aus den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches. Ausnahmen können sich aus Treu und Glauben nach § 242 BGB und bei entsprechender Vereinbarung wie z. B. Ratenzahlung oder Abschlagszahlung ergeben.

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Solche Ausnahmen gelten auch in der Zwangsvollstreckung oder bei einer Insolvenz. Der Gläubiger kann dagegen grundsätzlich auch Teilleistung verlangen oder mit dem Schuldner vereinbaren.
In gerichtlichen Vergleichen wird häufig eine Teilzahlungsklausel aufgenommen, die dem Schuldner einen Teil der ursprünglichen Forderung erlässt, wenn es ihm gelingt, einen Teilbetrag der Klagesumme bis zu einem bestimmten Termin zu erbringen.

Bei Fragen zur Teilleistung können viele schwierige Rechtsfragen auftauchen, die häufig nur nach eingehender Prüfung sämtlicher Unterlagen durch einen erfahrenen Rechtsanwalt beantwortet werden können. Daher sollten Sie für eine telefonische Beratung die Vertragsunterlagen zur Hand halten.

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