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Zivilrecht

Sparvertrag - Infos und Rechtsberatung

12.05.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Mit dem Begriff "Sparvertrag" können Tausende von Bank-Produkten bezeichnet werden.

Nahezu jedes langfristige Finanzgeschäft kann darunter fallen. Beispielsweise seien hier genannt ein Sparvertrag gemäß § 8 des 5. Vermögensbildungsgesetzes zwischen Arbeitgeber und -nehmer, Ratensparvertrag, Bonussparen, Ansparkonto, Banksparplan. Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, BGH-Urteil vom 17.02.2004 (AZ: XI ZR 140/03), ist bei langfristig angelegten Sparverträgen eine formularmäßige Zinsänderungsklausel, die dem Kreditinstitut eine inhaltlich unbegrenzte Zinsänderungsbefugnis einräumt, unwirksam. Neben möglichem Streit um das Kleingedruckte kann es mit der Bank Probleme geben im Erbfall und bei einem etwaigen Verlust der Sparurkunde sowie bei Pfändungen durch Dritte.

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