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Zivilrecht

Sonderausstiegsrecht - Infos und Rechtsberatung

09.03.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Der Begriff Sonderausstiegsrecht ist im deutschen Sprachraum eher selten anzutreffen.

Er korrespondiert mit den englischen Begriffen "special opt-out clause" bzw. "special opt-out option". Im deutschen Sprachgebrauch geht es um ein besonderes Kündigungsrecht, nämlich das Recht, sich durch Kündigung einer vertraglichen Verpflichtung zu entledigen. Ein solches Sonderkündigungsrecht kann gesetzlich geregelt sein oder vereinbart werden. In beiden Fällen ist es von besonderen Voraussetzungen abhängig, z.B. von Kostenerhöhungen bei Dauerschuldverhältnissen. So steht dem Mieter von Wohnraum im Falle der Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Miete oder aufgrund von Modernisierung ein Sonderkündigungsrecht zu. Auch wenn ein Stromversorger den Strompreis erhöht, hat der Verbraucher ein Sonderkündigungsrecht. Die Einzelheiten sind in § 41 Abs. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes geregelt. Der Regelfall ist allerdings die ordentliche Kündigung, die unter Einhaltung der gesetzlichen oder vereinbarten Frist erklärt werden muss.

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Zur Frage, ob in Ihrem Fall ein Sonderkündigungsrecht in Betracht kommt, stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte/innen gerne zur Verfügung.

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