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Sittenwidrigkeit - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 09.07.2015
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In nicht wenigen Fällen, meinen Mandanten, dass ein Geschäft, das nicht positiv abgewickelt wird, dieses doch "sittenwidrig" sei.

Richtigerweise sind sittenwidrige Geschäfte im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt und zwar im § 138 BGB. Die dem Einzelnen durch die Rechtsordnung eingeräumte grundsätzliche Befugnis, Rechtsverhältnisse frei zu begründen und inhaltlich zu gestalten (Privatautonomie), findet ihre Grenze in den schutzwürdigen Interessen des jeweils anderen Teils. Deshalb wird die Privatautonomie auch durch zahlreiche zwingende Vorschriften und Verbotsgesetze begrenzt. Die Rechtsordnung hat nämlich bei ihrer Aufgabe, soziale Beziehungen nach rechtlichen Maßstäben allgemeinverbindlich zu ordnen, den in der Gesellschaft herrschenden grundlegenden Wertvorstellungen Rechnung zu tragen.Die Vorschrift sichert ein im Rechtsverkehr zu wahrendes ethisches Minimum. Ihr Zweck ist es, Missbräuchen der Privatautonomie entgegenzuwirken und die Geltung von Rechtsgeschäften zu verhindern, die für die Rechtsgemeinschaft unerträglich sind, weil sie gegen deren ethische Wertvorstellungen - die guten Sitten - verstoßen.

Detailfragen zu Ihrem Fall beantworten Ihnen gerne die Anwälte der Deutschen Anwaltshotline am Telefon oder in der Email-Beratung.

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