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Sittenwidrigkeit

Stand: 09.07.2015

In nicht wenigen Fällen, meinen Mandanten, dass ein Geschäft, das nicht positiv abgewickelt wird, dieses doch "sittenwidrig" sei.

Richtigerweise sind sittenwidrige Geschäfte im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt und zwar im § 138 BGB. Die dem Einzelnen durch die Rechtsordnung eingeräumte grundsätzliche Befugnis, Rechtsverhältnisse frei zu begründen und inhaltlich zu gestalten (Privatautonomie), findet ihre Grenze in den schutzwürdigen Interessen des jeweils anderen Teils. Deshalb wird die Privatautonomie auch durch zahlreiche zwingende Vorschriften und Verbotsgesetze begrenzt. Die Rechtsordnung hat nämlich bei ihrer Aufgabe, soziale Beziehungen nach rechtlichen Maßstäben allgemeinverbindlich zu ordnen, den in der Gesellschaft herrschenden grundlegenden Wertvorstellungen Rechnung zu tragen.Die Vorschrift sichert ein im Rechtsverkehr zu wahrendes ethisches Minimum. Ihr Zweck ist es, Missbräuchen der Privatautonomie entgegenzuwirken und die Geltung von Rechtsgeschäften zu verhindern, die für die Rechtsgemeinschaft unerträglich sind, weil sie gegen deren ethische Wertvorstellungen - die guten Sitten - verstoßen.

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   | Stand: 17.10.2017
Vielen Dank für die Ausführliche Kompetente Beratung. Bei weiteren Unklarheiten gerne wieder.

   | Stand: 17.10.2017
Ich werde anwaltshotline weiterempfehlen und bei Bedarf auch nutzen

   | Stand: 16.10.2017
Nach einer Kündigung wollte mein Arbeitgeber ein Paragraphen wissen, in dem etwas sehr explizites stand. Nach langer Suche im Internet etc. habe ich nun die Anwaltshotline genutzt. Super Beratung mit verständlichen Erklärungen. Innerhalb von 10 Sekunden wurde ich an einen Anwalt geleitet. Vielen Dank für die super tolle und schnelle Hilfe!! Nur zu Empfehlen, immer wieder gern!

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