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Zivilrecht

Sicherungszweckerklärung - Infos und Rechtsberatung

21.09.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Der Begriff ist den meisten aus der Finanzierung eines Hausbaus bekannt.

Die kreditgebende Bank und der Darlehensnehmer vereinbaren darin den Umfang der zu besichernden Verbindlichkeit durch eine Grundschuld.
Die Erklärung umfasst jedoch noch mehr. In der gesamten Erklärung finden sich einen Vielzahl von Formulierungen, die im Einzelfall konkret überprüft werden müssen. Der Mindestinhalt der Erklärung ist aber der, dass festgehalten wird für welche Forderung des Kreditgebers der zur Sicherheit gegebene Gegenstand in Anspruch genommen werden soll. Weiterhin ist geregelt, wann der Sicherungsfall als eingetreten anzusehen ist. Zumeist ist dabei zu lesen, dass der Sicherungsfall dann eingetreten ist, wenn der Darlehensnehmer nicht oder nicht wie vertragsgemäß vereinbart zahlt. Ist der Fall eingetreten, darf der Kreditgeber die Sicherheit verwerten, jedoch nur im Rahmen des dafür vorgesehenen Zwecks. Ob diese Voraussetzungen eingetreten sind, sollte in jedem Fall überprüft werden.

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