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Schiedsvertrag - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 21.05.2014
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Ein Schiedsvertrag oder auch eine Schiedsklausel regeln für rechtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis die (ausschließliche) Inanspruchnahme eines Schiedsgerichts.

In den §§ 1025 ff. ZPO (Zivilprozessordnung) ist das schiedsrichterliche Verfahren geregelt. Ob die Schiedsklausel in dem Vertrag wirksam vereinbart wurde, muss im Einzelfall geprüft werden. Die Vorteile eines Schiedsverfahrens sind vielfältig. Der besondere Vorteil eines Schiedsverfahrens besteht darin, dass die Parteien nach dem Grundsatz der Parteiautonomie das Verfahren vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Regelungen frei bestimmen können. Dies gilt insbesondere für die so genannten Ad-hoc-Schiedsverfahren. Zwingende gesetzliche Regelungen sind ? im Falle eines deutschen Schiedsorts ? diejenigen gesetzlichen Vorschriften des zehnten Buchs der ZPO. Die Parteien können insbesondere den Schiedsort bestimmen, nach welchem sich das Verfahrensrecht richtet. Zudem können die Parteien auch die Anzahl der Schiedsrichter bestimmen (in der Regel Einzelschiedsrichter oder Dreierschiedsgericht) sowie die Verfahrenssprache(n) festlegen.
Die Gestaltung kann direkt durch Parteivereinbarung oder indirekt durch Bezugnahme auf eine Schiedsordnung (§ 1042 III ZPO) sowie durch eine Kombination dieser beiden Elemente erfolgen. Für die Gestaltung des Verfahrens ergibt sich in einem deutschen Schiedsverfahren folgende Regelungshierarchie: (1) zwingende gesetzliche Regelungen, (2) Parteivereinbarungen, (3) dispositive gesetzliche Regelungen und (4) schiedsrichterliches Ermessen. Die Parteien können nicht nur in der Schiedsvereinbarung auf das Verfahren Einfluss nehmen, sondern haben auch im Vorfeld und während eines laufenden Schiedsverfahrens umfangreiche Mitwirkungsrechte.

Bei konkreten Fragen zum Schiedsvertrag stehen die Anwälte der deutschen Anwaltshotline gerne sowohl telefonisch als auch per Mail zur Verfügung. Bitte halten Sie dazu möglichst ihre Vertragsunterlagen bereit.

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