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Rücktrittsrecht - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 20.04.2015
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Ein Vertrag kommt durch 2 übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Grundsätzlich können sich die Parteien ohne Grund nicht mehr vom geschlossenen Vertrag lösen.

Höchstens es steht ihnen ein Widerrufs-, Kündigungs-, oder Rücktrittsrecht zu. Es gibt ein vertragliches sowie ein gesetzliches Rücktrittsrecht.
Vertraglich kann ein Rücktrittsrecht zwischen den Parteien vereinbart werden. Diese sollte befristet sein. Eine Frist dient der Sicherheit, dass der Rücktritt nicht willkürlich auch nach längerem Zeitraum durchgeführt werden kann. Sobald die Frist erlischt, erlischt auch das Rücktrittsrecht. Gesetzliche Rücktrittmöglichkeiten ergeben sich nach § 346 Abs. 1 2. BGB etwa bei Leistungsstörungen. Leistungsstörungen sind vorliegend, wenn der Schuldner nicht leistet, nicht rechtzeitig leistet, fehlerhaft leistet oder bei der Leistung Schutzpflichten verletzt. In solch einem Fall gibt man dem Gläubiger die Möglichkeit zurückzutreten, oder wenn es sich um einen gegenseitigen Vertrag handelt, auch von seiner Gegenleistung befreit zu werden. Der Rücktritt erfolgt durch eine Erklärung gegenüber dem anderen Vertragsteil. Dies bedeutet, dass die Gegenseite Kenntnis von der Erklärung erlangen muss. Es handelt sich somit um eine empfangsbedürftige Willenserklärung, die der anderen Vertragspartei zugehen muss. Ein Rücktritt muss jedoch genau geprüft werden, denn wenn man voreilig und unüberlegt den Rücktritt erklärt, kann man sich u.U. schadensersatzpflichtig machen.

Informieren Sie sich daher vor einem Rücktritt bei der Deutschen Anwaltshotline telefonisch oder per E-Mail. Unsere kompetenten Anwälte stehen für Sie gerne für eine Rücksprache zur Verfügung!

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