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Rückgabe - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 19.02.2015
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Die Rückgabe spielt im Recht an vielen Stellen eine Rolle, wobei der Begriff Rückgabe bei einem Großteil der Verbraucher mit dem Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen in Verbindung gebracht wird.

Bei sogenannten Fernabsatzverträgen und Haustürgeschäften steht dem Verbraucher in der Regel ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Von Bedeutung ist §357 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) in denen die Rückabwicklung nach dem Widerruf eines Verbrauchervertrages geregelt ist.

Gemäß § 357 I S.1 BGB finden auf das Widerrufs- und das Rückgaberecht soweit nicht ein anderes bestimmt ist, die Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt entsprechende Anwendung. Bei einem Rücktritt hat man in der Regel erfolgte Leistungen gegenseitig zurückzugeben bzw. die Sachen die man erhalten hat herauszugeben. Neu ist seit Mitte 2014, dass der Verbraucher nunmehr grundsätzlich die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Händler hierauf bei Bestellung hinweist.

Die Rückgabe spielt aber auch in anderen Bereichen eine Rolle, z.B. in §1254BGB, der den Anspruch auf Rückgabe im Pfandrecht regelt oder in §371BGB der die Rückgabe des Schuldscheins normiert.

Für weitere Fragen rund um das Thema Rückgabe wenden Sie sich einfach an unsere kompetenten Anwälte der Deutschen Anwaltshotline!

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