Rechtmässigkeit

Unter dem Begriff der Rechtmäßigkeit versteht der Jurist, einen Akt der mit dem geltenden Recht im Einklang steht. Der Gegenbegriff ist die Rechtswidrigkeit, also die Unvereinbarkeit mit dem geltenden Recht.

Die Rechtmäßigkeit ist in allen Gebieten des Rechts begrifflich beheimatet und durchzieht alle staatlichen Akte, beginnenden vom Strafzettel über Gerichtsurteile bis hin zu Gesetzten. Grundsätzlich gilt, dass jede Form staatlichen Handelns mit dem geltenden, dem höherrangigen und letztendlich auch mit dem Grundgesetz in Einklang stehen muss um rechtmäßig zu sein.

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