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Rahmenvertrag - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 24.07.2014
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Einen Rahmenvertrag abzuschließen bedeutet in der Regel, dass sich die Vertragsparteien dazu verpflichten, bestimmte Einzelverträge zu bestimmten Bedingungen abzuschließen.

Rahmenverträge betreffen dabei zumeist die generelle längerfristige Zusammenarbeit in einem Auftraggeber/Auftragnehmer- oder einem Verkäufer/Käufer-Verhältnis. Deshalb werden Rahmenverträge üblicherweise vereinbart, um grundsätzliche Aspekte der Zusammenarbeit zu regeln, wobei jedoch für konkrete Einzelfälle durchaus Spielraum verbleiben soll. So gibt es beispielsweise Rahmenverträge mit Kommunikationsunternehmen, bei denen größere Firmen oder auch Behörden sich günstige Mobilfunkverträge für die Diensthandys Ihrer Mitarbeiter sichern. da die genaue Zahl der Einzelverträge dabei immer wieder schwankt, gibt es den Rahmenvertrag, der die Bedingungen für die Einzelverträge vorgibt. Für Verbraucher spielen derartige Verträge daher zumeist keine Rolle. Betrifft der Rahmenvertrag etwa Warenlieferungen, können die Menge und der Zeitrahmen für die Abnahme eines Produktes vereinbart werden. So können Käufer den Vorteil, dass durch die Abnahme größerer Mengen im Normalfall ein niedrigerer Preis erzielt werden kann, nutzen und die Produkte können einfach abgerufen werden. Vorteilhaft für den Verkäufer sind Rahmenverträge dergestalt, dass sie ihren Absatz absichern können und die Produktion planbar wird. Tauchen in der Geschäftsverbindung Probleme auf, so ist immer zwischen dem Rahmenvertrag und dem Einzelvertrag zu unterscheiden. Denn die Störungen im Einzelvertrag haben keine Auswirkungen auf den Rahmenvertrag.

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