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Rabatt - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 08.04.2014
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Rabatt ist ein Preisnachlass, der von einem Unternehmer unter bestimmten Bedingungen gewährt wird. Beispiel hierfür ist das Skonto.

Nach Art. 3 der EG-Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr vom 8. Juni 2000 gilt das Herkunftslandprinzip, so dass ausländische Unternehmen, die in Deutschland ihre Waren oder Dienstleistungen anbieten, grundsätzlich den Regelungen ihres Sitzlandes unterliegen. Das hätte bei Beibehaltung des deutschen Rabattgesetzes zur Folge haben können, dass ausländische Unternehmen im Vergleich zu den deutschen Anbietern ggf. großzügigere Rabatte hätten gewähren können. Dieser so genannten Inländerdiskriminierung begegnete der deutsche Gesetzgeber, indem er das Rabattgesetz am 24.07.2001 aufhob.

Aber auch nach Wegfall dieses wettbewerbsrechtlichen Nebengesetzes können die Unternehmen nicht willkürlich Rabatte gewähren. Es gilt hier das Wettbewerbsrecht. Missbrauchsfälle sollen nach dem Willen des Gesetzgebers nunmehr vor allem über die Fallgruppen des "sittenwidrigen Kundenfangs", § 1 UWG, und über das "Verbot der irreführenden Preisverschleierung", § 3 UWG, geahndet werden.

Fragen beantworten Ihnen die Rechtsanwälte/innen der Deutschen Anwaltshotline gerne telefonisch oder per E-Mail.

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