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Projektvertrag

Stand: 15.06.2015

Ein Projektvertrag ist ein Vertrag über die Umsetzung eines Projektes.

Er bestimmt also den rechtlichen Rahmen zur Durchführung eines bestimmten Einzelvorhabens. Der Projektvertrag ist in der Regel ein Werkvertrag nach § 631 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), das heißt, dass ein bestimmter Erfolg geschuldet wird, wobei er auch Elemente anderer Vertragstypen enthalten kann. Er sollte eine exakte Beschreibung des Projekts enthalten, zu den gewünschten Ergebnissen oder Zielvorgaben Aussagen treffen, Regelungen zu Vertragsdauer und Kündigung, zur Vergütung und zu deren Fälligkeit, zu Haftung und Gewährleistung sowie gegebenenfalls zur Übertragung von im Rahmen des Projekts entstandenen Urheber- oder gewerblichen Schutzrechten beinhalten. Besondere Formvorschriften sind in der Regel nicht einzuhalten, wobei der Vertrag zweckmäßigerweise schriftlich geschlossen werden sollte, um Missverständnissen und späteren Beweisschwierigkeiten vorzubeugen. Daher sollten alle wesentlichen Punkte möglichst detailliert und auch vollständig schriftlich fixiert werden, um im Streitfall sich hierauf beziehen zu können. Es kann hilfreich sein, auch Regelungen für den Fall einer mangelhaften oder nicht fristgerechten Vertragserfüllung zu treffen, sowie eine Vertragsstrafe für den Fall der Verletzung von Wettbewerbs- oder Geheimhaltungsvereinbarungen festzusetzen.

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