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Preisvereinbarung

Stand: 06.07.2015

Die Preisvereinbarung ist ein wesentlicher Bestandteil einer Vielzahl von Verträgen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch.

Eine einmal getroffene Preisvereinbarung ist für die Vertragspartner bindend und muss eingehalten werden. Nachträgliche Abweichungen sind nur möglich, wenn diese Möglichkeit schon bei Abschluss des Vertrages zwischen den Parteien vereinbart wurde oder das Gesetz solche Preisänderungen ausdrücklich als zulässig ansieht, wie es z.B. bei Mieterhöhungen der Fall ist. Fehlt es an einer eindeutigen Preisvereinbarung, obwohl offensichtlich mindestens eine der Parteien auf jeden Fall eine Einigung über den Preis treffen will, gilt der Vertrag als (noch) nicht geschlossen, § 154 BGB. Eine Ausnahme gilt, wenn bereits mit der Durchführung des Vertrages begonnen wurde. Dann muss die Preisvereinbarung entweder im Rahmen der Vertragsauslegung ermittelt oder durch die gesetzliche Regelung ersetzt werden. In der Regel wird dann der ortsübliche Preis als vereinbart angesehen werden.

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