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Preisnachlass - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 23.09.2013
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Ein Preisnachlass oder Rabatt ist ein Nachlass vom Listen-Preis einer Ware oder Dienstleistung oder von dem Preis, den der Unternehmer in sonstiger Weise allgemein ankündigt oder fordert (Netto-Verkaufspreis) oder ein Sonderpreis, der wegen der Zugehörigkeit zu bestimmten Verbraucherkreisen, Berufen, Vereinen oder Gesellschaften eingeräumt wird.
Preisnachlässe werden als Kaufanreize in der Preispolitik eingesetzt.

Bis Ende Juli 2001 galt in Deutschland ein 1933 eingeführtes Rabattgesetz, das die Gewährung von Preisnachlass gegenüber Endverbrauchern für Waren des täglichen Bedarfs teilweise untersagte, um die Preise für den Verbraucher leichter vergleichbar zu machen. Seit der Liberalisierung des Gesetzes können Händler in fast allen Bereichen Rabatte aushandeln.
Eine Ausnahme bildet die Buchpreisbindung.

In der Regel werden Preisnachlässe im Rahmen von Verkaufsverhandlungen oder Marketingaktionen freiwillig gewährt. Zu einem Preisnachlass quasi gezwungen werden kann ein Händler dagegen unter Umständen im Rahmen der Kaufvertragsgewährleistung bei vorliegen eines Mangels im Rahmen der sog. Kaufpreisminderung.
Die Werbung mit übertriebenen Preisnachlässen kann nach § 5 Abs. 4 UWG mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs rechtswidrig sein.

Näheres zu Rechtsproblemen im Zusammenhang mit Preisnachlass erfragen Sie einfach und schnell am Telefon der Deutschen Anwaltshotline!

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