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Nutzungsentgelt - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 14.10.2015
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Das Nutzungsentgelt ist ein Entgelt, welches als Gegenleistung für die Nutzung einer Sache geschuldet wird.

Es kommt vor bei der Nutzung von Wohnungen, Grundstücken, etc. und tritt dann zutage, wenn eine vertragliche Regelung nicht oder nicht mehr besteht, die Bezahlung der Nutzung einer Sache aber der Billigkeit entspricht. Das Nutzungsentgelt spielt im Mietrecht auch dann eine Rolle, wenn ein ordnungsgemäß gekündigter Mieter zum Räumungstermin das Mietobjekt nicht geräumt heraus gibt. Ab dem Zeitpunkt des Ablaufes der Kündigungsfrist oder bei der fristlosen Kündigung sofort, ist das Mietverhältnis beendet und es besteht kein weiteres Recht, die Wohnung zu nutzen. Die Wohnung ist vom Mieter zu räumen und die Mietsache an den Vermieter zurückzugeben. Gibt der Mieter die Mietsache an den Vermieter nicht fristgemäss zurück und räumt die Mietwohnung nicht, wird aus der Miete das so genannte Nutzungsentgelt, da der Vermieter dieses Mietobjekt bis zur endgültigen Räumung nicht anderweitig vermieten kann. Der Mieter kann daher nach Ablauf der Mietzeit die Mietsache, etwa eine Mietwohnung, nicht unentgeltlich nutzen. Das Nutzungsentgelt orientiert sich grundsätzlich an der vormaligen Miethöhe beziehungsweise an dem zu veranschlagenden Mietausfall. Allerdings kann statt des bisher vereinbarten Mietzinses auch ein Nutzungsentgelt in Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete verlangt werden.

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